
EU und USA nähern sich im Handelsstreit an
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union und die USA nähern sich im Handelsstreit an. Die Gespräche zwischen beiden Seiten über ein begrenztes Abkommen liefen „konstruktiv“, sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan dem „Handelsblatt“. Man wolle viele der langjährigen Streitpunkte ausräumen. Von einem möglichen Deal könnte demnach auch die deutsche Wirtschaft profitieren: …

Trivago-Chef: Zahl der Reisen plötzlich eingebrochen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Trivago-Chef Axel Hefer muss beim Amtsantritt direkt mit den Folgen des Coronavirus kämpfen. „Wir haben es sofort gemerkt. Die größten Auswirkungen hatte es natürlich in Ländern, die starke Verflechtungen mit China haben, zum Beispiel Hongkong“, sagte Hefer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Da ist die …

Niedersachsens Gesundheitsministerin: Hamsterkäufe sind übertrieben
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) warnt trotz steigender Fälle von Coronavirus-Infizierten davor, in Panik zu verfallen. Hamsterkäufe, wie sie aktuell in Supermärkten und Drogerien zu beobachten sind, seien „wirklich übertrieben“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es sei ein Sicherheitsbedürfnis, welches da zum Ausdruck komme, …

Schuster warnt vor „falschen Signalen“ zur Flüchtlingsaufnahme
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat das Angebot von mehreren Ministerpräsidenten zur Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus griechischen Lagern in ihren Bundesländern scharf kritisiert. „Diese Botschaft bleibt doch nicht in Deutschland, sondern wird in die Welt posaunt und sendet wieder falsche Signale“, sagte Schuster der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Für …

Dehoga will Finanzhilfen für Hotels, Gaststätten und Eventcaterer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts massiver Einbußen durch abgesagte Messen und Großveranstaltungen hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) bundesweit schnelle und unbürokratische Hilfen für Hotels, Gastronomen und Eventcaterer gefordert. „Es darf nicht zugelassen werden, dass Existenzen vernichtet werden“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Verbands, Ingrid Hartges, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Coronavirus: Bartsch will Steuerentlastung für Arbeitnehmer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Stärkung der Wirtschaft in der Corona-Krise hat der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, die Bundesregierung aufgefordert, beim Koalitionsgipfel am kommenden Sonntag eine schnelle Steuerentlastung für Arbeitnehmer anzuschieben. Dazu sollte der steuerliche Grundfreibetrag, der 2020 bei 9.408 Euro liegt, „auf deutlich über 10.000 Euro“ angehoben werden, …

Giffey will per Gesetz „Gleichstellung in allen Lebensbereichen“ erreichen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung soll in Zukunft bei allen Gesetzen und Förderprogrammen die Gleichstellung von Frauen und Männern berücksichtigen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat dazu am Mittwoch den Entwurf einer nationalen Gleichstellungsstrategie auf den Weg gebracht. „Ziel der nationalen Strategie ist Gleichstellung in allen Lebensbereichen“, sagte Giffey den …

Grüne wollen Arbeitslosenversicherung reformieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Arbeitslosenversicherung grundlegend reformieren. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, der am Freitag in den Bundestag eingebracht werden soll und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Die Grünen wollten mit dem Antrag einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung einführen, der sowohl …

Pkw-Maut: Fachreferat im Kanzleramt erhob jahrelang EU-rechtliche Bedenken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kanzleramt unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind jahrelang immer wieder schwere europarechtliche Bedenken gegen die Pkw-Maut-Pläne der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und später Andreas Scheuer (CSU) erhoben worden. Dies geht aus zahlreichen Unterlagen aus dem für Verkehrspolitik zuständigen Referat des Bundeskanzleramts hervor, über welche die …

„Erschießungs-Eklat“: CSU bekräftigt Rücktrittsforderung gegen Riexinger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat ihre Forderung nach einem Rücktritt von Linken-Chef Bernd Riexinger bekräftigt. „Es ist empörend, dass Riexinger glaubt, mit einer windelweichen Erklärung durchzukommen und einen Rücktritt ablehnt. Nicht zu fassen, wie er sich verbissen an seinen Posten klammert. Wenn er Anstand hätte, würde er umgehend …