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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ gewinnen SPD (16 Prozent) und FDP (7 Prozent) je einen Punkt hinzu. Die AfD (10,5 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) müssen eineinhalb Prozentpunkte abgeben. Die Linke (8 Prozent) verliert einen halben Punkt. CDU/CSU halten ihren …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU), zugleich Chef der Staatskanzlei, erwartet, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Folgen der Coronavirus-Pandemie für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks prüft. „Ich gehe davon aus, dass die KEF noch im Laufe des Jahres 2020 eine Äußerung …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben zu Wochenbeginn Kursgewinne verzeichnet. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.595,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,32 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.053 Punkten im …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) findet es richtig, die Sonderregelung zum Kündigungsschutz von Mietern, die wegen der Coronakrise ihre Miete nicht zahlen können, zu beenden. „Wir haben festgestellt, dass diese Regelung längst nicht so bedeutend war in der Praxis, wie viele geglaubt haben“, sagte Altmaier im RTL/ntv …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, äußerte sich beim Deutschen Wirtschaftsforum digital zum Corona-Schutzschirm der Bundesregierung und der Europäischen Union. Der „Zeit“ sagte er, warum man sich in Deutschland keine Sorgen um die Verschuldung machen müsse, obwohl der Staat bereits über 60.000 Unternehmen mit Finanzierungshilfen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat sich nach dem Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies bundesweit wieder beruhigt, bleibt aber auf etwas höherem Niveau. Laut direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, wurden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mindestens 39 Abgeordnete von CDU/CSU kritisieren Ralph Brinkhaus (CDU) in einem Brief wegen seines Vorschlags für ein neues Wahlrecht. „Dieser Vorschlag stellt aus unserer Sicht keine geeignete Grundlage für eine verfassungskonforme und sinnvolle Wahlrechtsänderung dar. Es ist leider der denkbar schlechteste Vorschlag aller bisherigen Vorschläge“, heißt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gerhard Schick von der Bürgerbewegung Finanzwende hat wegen des Wirecard-Skandals personelle Konsequenzen gefordert. „Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss jetzt die Bafin-Spitze austauschen. Ein Neuanfang ist sonst nicht möglich. Da sind zu viele große Fehler gemacht worden. Außerdem muss die ganze Behörde umgebaut werden“, sagte er dem „Mannheimer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) verlangt von CSU-Chef Markus Söder, vor dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember zu erklären, ob er bei der Bundestagswahl im September 2021 Kanzlerkandidat der Union werden wolle oder nicht. „Diese Frage müssen wir vor dem CDU-Bundesparteitag im Dezember mit der CSU klären und nicht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesicht massiver Probleme vieler Deutscher in der Coronakrise mit zu langsamen Internetanschlüssen erhöhen die Grünen den Druck auf die Bundesregierung. In einem von der Fraktion beschlossenen Bundestagsantrag, über den die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet, fordern sie, schnelles Internet „unverzüglich“ zum Rechtsanspruch für die Deutschen …