SPD-Fraktion begrüßt Reuls Absage an die AfD
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat die Absage von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) an eine Zusammenarbeit mit der AfD ausdrücklich begrüßt. „Herbert Reul benennt da klar und deutlich, was wir Sozialdemokraten von jedem Dach rufen: Eine Zusammenarbeit mit einer gesichert rechtsextremen AfD darf es zu keinem …
Epstein-Akten: US-Justizministerium veröffentlicht weitere Dokumente
Das US-Justizministerium hat am Dienstag weitere Dokumente online gestellt, die in Zusammenhang mit Jeffrey Epstein stehen sollen.Einige dieser rund 30.000 neu veröffentlichten Seiten sollen auch von US-Präsident Donald Trump handeln, teilte das Ministerium auf sozialen Medien mit. Die Trump-Administration zog in dem Post den Wahrheitsgehalt der enthaltenen Aussagen über Trump …
Krankenkassen weisen Warken-Kritik zurück
Die gesetzlichen Krankenkassen haben Kritik von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zurückgewiesen.„Das kleine Sparpaket ist zwar ein gutes politisches Signal, dämpft den Ausgabenanstieg jedoch nur um weniger als zwei Milliarden Euro“, sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Stefanie Stoff-Ahnis, der „Rheinischen Post“. Im kommenden Jahr würden die Ausgaben trotz dieser Sparmaßnahmen …
Frei zurückhaltend bei direkten Gesprächen mit Putin
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach direkten Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert.Es habe ja durchaus Gesprächskanäle nach Moskau gegeben, aber Putin habe nie signalisiert, dass er auf diplomatische Bemühungen einsteigen wolle, sagte Frei dem Nachrichtensender „Welt“. Zuletzt hatte der französische Präsident Emmanuel Macron …
Sprengstoffattacke in Köln – Hinweise auf Rockerverbindungen
Bei einem Sprengstoffanschlag im Kölner Stadtteil Porz-Eil sind in der Nacht zum Dienstag bei einer Explosion etwa zehn geparkte Fahrzeuge sowie Fensterscheiben von Häusern beschädigt worden. Das teilten die Staatsanwaltschaft und die Polizei mit. Die Ermittler haben eine Ermittlungsgruppe eingerichtet und den Tatort abgesperrt.Nach ersten Erkenntnissen legte eine dunkel gekleidete …
Ermittler gehen nach Chaos-Fahrt in Gießen von Absicht aus
Nachdem im hessischen Gießen am Montag ein Pkw in eine Bushaltestelle gerast ist, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des dringenden Verdachts des versuchten Mordes gegen den 32-jährigen Fahrer. Hinweise auf eine politisch motivierte bzw. terroristische Straftat lägen derzeit aber nicht vor, teilten die Ermittler am Dienstag mit.Neben versuchtem Mord werden dem …
Greta Thunberg bei Demo in London festgenommen
Die schwedische Klima- und Pro-Palästina-Aktivistin Greta Thunberg ist in London bei einer Demonstration festgenommen worden. Die Polizei teilte am Dienstag mit, dass sie wegen des Zeigens eines Plakats, welches eine verbotene Organisation unterstütze, in Gewahrsam genommen worden sei.Thunberg hatte an einer Kundgebung teilgenommen, um Mitglieder der Organisation „Palestine Action“ zu …
Union wirft Trump Schädigung von Nato-Interessen vor
Die Unionsfraktion im Bundestag hat US-Präsident Trump vorgeworfen, mit dessen jüngsten Äußerungen zu Grönland („Wir müssen es haben“) Nato-Interessen zu schaden. „Grönland gehört zum Nato-Gründungsmitglied Dänemark“, sagte der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt (CDU) der „Welt“. Es sei unverständlich, warum der US-Präsident im eigenen Bündnis derartige Unruhe stifte.„Alle Nato-Mitglieder haben identische …
Mehrheit will sich zu Weihnachten nicht mit KI beschäftigen
Die Mehrheit der Deutschen will sich zu Weihnachten nicht mit Künstlicher Intelligenz beschäftigen. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom. Demnach sind 58 Prozent der Meinung, an Weihnachten solle man sich nicht mit KI beschäftigen.Allerdings planen auch 21 Prozent der Deutschen, sich die Texte von Weihnachtsliedern von …
Dax weiter leicht im Plus – ruhiger Handel vor Weihnachten
Der Dax ist am Dienstag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag weiter knapp im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.310 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Bayer, Heidelberg Materials …
