Weiterer Straftäter nach Afghanistan abgeschoben
Am frühen Dienstagmorgen ist offenbar ein weiterer Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eigene Informationen.Laut Bundesinnenministerium war der Afghane in Bayern mehrfach zu Haftstrafen verurteilt worden, unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die deutschen Behörden übergaben den Mann am Dienstag in Kabul den örtlichen Verantwortlichen.„Abschiebungen …
Alabali Radovan will mehr Aufträge für deutsche Firmen in Ukraine
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich hinter Forderungen aus der Wirtschaft gestellt, deutsche Unternehmen in der Ukraine stärker an Aufträgen für den Wiederaufbau des Landes zu beteiligen. Sie nehme die entsprechende Kritik aus der deutschen Wirtschaft sehr ernst, sagte Alabali Radovan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.„Natürlich wollen wir, dass deutsche …
Krankenkassen kritisieren Preise für Arzneimittel
Die gesetzlichen Krankenkassen kritisieren die Preise für Arzneimittel in Deutschland. „Das Problem ist, dass die Preise für neue Arzneimittel in Deutschland die Bodenhaftung verloren haben“, sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Stefanie Stoff-Ahnis, der „Rheinischen Post“.„Die Kosten für eine Behandlung mit neuen Wirkstoffen stiegen von 2012 bis 2024 um 176 …
Landwirtschaftsminister will auf Fleisch nicht verzichten
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) kann sich ein Leben ohne Fleisch kaum vorstellen. Auf eine entsprechende Frage sagte Rainer der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Nein, nur sehr schwer.“„Allerdings halte ich unsere kirchlichen Fastentage ein, Aschermittwoch oder Karfreitag.“ Rainer äußerte sich auch zu den stark gestiegenen Dönerpreisen. „In einem guten Döner ist jedenfalls …
BSW-Chef De Masi schließt Koalition mit AfD aus
Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird es nicht geben“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).De Masi zeigte sich jedoch offen, AfD-Abgeordnete in parlamentarische Ämter zu wählen und Anträgen der AfD zuzustimmen. „Wir lehnen jedoch Brandmauern bei …
Reul zu AfD-Zusammenarbeit: „Dann bin ich weg“
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit persönlichen Konsequenzen gedroht, sollte seine Partei mit der AfD zusammenarbeiten.„Falls meine Partei meint, man müsse da umdenken, dann bin ich weg“, sagte Reul dem Nachrichtenportal T-Online. „Diese Truppe und ihr Denken ist die größte Gefahr für die Demokratie. Da darf es nur …
Entwicklungsministerin besorgt über Entwicklung im Gazastreifen
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich besorgt über die Entwicklung im Gazastreifen geäußert und die rasche Einberufung einer internationalen Wiederaufbaukonferenz gefordert.„Die Waffenruhe ist sehr fragil“, sagte Radovan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Zentrale Fragen der politischen Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung im Gazastreifen seien nicht geklärt, deshalb könnten auch …
Weltkirchenrat kritisiert politischen Missbrauch des Christentums
Der Vorsitzende des Weltkirchenrats, Heinrich Bedford-Strohm, sieht das Christentum durch „zunehmenden politischen Missbrauch“ bedroht.Als Beispiele nannte Bedford-Strohm gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) die Entwicklungen in den USA, in Russland und die AfD. Es dürfe nicht sein, dass die Politik das Christentum für eigene Zwecke missbraucht, sagte der frühere Ratsvorsitzende …
Deutlich weniger Asylanträge und unerlaubte Einreisen 2025
Im laufenden Jahr gab es deutlich weniger Asylanträge und unerlaubte Einreisen in Deutschland. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Günter Krings an die Unionsabgeordneten.Seit dem 7. Mai 2025 wurden demnach rund 21.000 Menschen an den deutschen Grenzen zurückgewiesen, darunter mehr als 1.000 Asylsuchende. …
Bis zu 1.000 Euro Bußgeld für Verweigerer von Wehrdienst-Fragebogen
Wer sich dem neuen Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entzieht oder falsche Angaben macht, muss ab Januar mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen.Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Demnach richtet sich die Höhe der Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Dort ist in Paragraph 17 …
