Schwere Gewitter in der Mitte und im Süden Deutschlands
In der Mitte und im Süden Deutschlands toben am Samstagnachmittag und am Abend teils schwere Gewitter. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) gab am Nachmittag eine entsprechende Unwetterwarnung heraus. Betroffen sind demnach zunächst Teile der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen. Die teils schweren Gewitter sollen sich vom Westen ostwärts verlagern und …
GdP für einheitliches Vorgehen bei Überprüfung von AfD-Mitgliedern
Mit Blick auf die Überprüfung von AfD-Mitgliedern in der Polizei fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern. „Die Ankündigung der Innenminister, dies im Juni auch zum Thema bei der Innenministerkonferenz zu machen, halte ich für absolut richtig“, sagte der Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, …
Partei von Regierungschef Albanese gewinnt Wahl in Australien
Bei der Parlamentswahl in Australien hat die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Premierminister Anthony Albanese eine klare Mehrheit geholt. Albanese, der bereits seit 2022 Regierungschef ist, kann damit eine zweite Amtszeit antreten, nachdem er zuvor über Monate in den Umfragen klar hinten lag. Nach ersten Zahlen konnte „Labour“ die bisherige knappe Mehrheit …
Bundestagspräsidentin Klöckner lehnt Bürgerräte ab
Die neue Präsidentin des Deutschen Bundestages lehnt die Idee von sogenannten „Bürgerräten“ ab. „Der größte Bürgerrat in Deutschland ist das demokratisch gewählte Parlament“, sagte Julia Klöckner der „Welt am Sonntag“. Bei der Bundestagswahl im Februar seien so viele Menschen zur Wahl gegangen wie selten zuvor. „Wenn wir die Idee der …
Kiesewetter für Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst
Angesichts der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter ein entschlossenes Vorgehen gegen Mitglieder der Partei, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Der Verfassungsschutz sei das Frühwarnsystem für die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO). „Deshalb könnte und sollte die Hochstufung der Partei Auswirkungen auf Beamte und Angestellte im …
Hunderte Polizisten stehen unter Extremismusverdacht
Gegen mindestens 193 Polizeibeamte der Länder laufen derzeit Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen des Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung und/oder Verschwörungsideologie. Das geht aus einer Abfrage des „Stern“ und von RTL bei den Innenministerien aller 16 Bundesländer hervor. Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher liegen, da Nordrhein-Westfalen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern keine …
Forsa-Chef Güllner rät Union zu harter Abgrenzung von der AfD
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat die Union nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch vor einem neuen Umgang mit der AfD bei parlamentarischen Abläufen und Funktionen im neuen Bundestag gewarnt. „Jede weitere Öffnung nach rechts würde den Niedergang der CDU beschleunigen und der AfD zum Sieg …
McKinsey-Studie: E-Autos bei Kunden in Deutschland wieder beliebter
E-Autos sind in Deutschland nach zeitweiliger Flaute wieder gefragter. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey unter knapp 20.000 Autobesitzern weltweit, darunter 3.200 aus Deutschland. 30 Prozent der Befragten in der Bundesrepublik sagten, sich als nächstes Fahrzeug ein E-Auto anschaffen zu wollen, das sind sieben Prozentpunkte mehr als …
Netzagentur will besseren Schutz des Stromnetzes vor Cyberangriffen
Nach dem Strom-Blackout in Spanien und Portugal in dieser Woche weist der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, auf Risiken durch mögliche Cyberattacken auf das Stromnetz hin. „Über die Gefahr durch Hackerangriffe im Telekommunikations-Netz sprechen wir seit langem. Aber auch im Stromnetz gibt es solche Risiken, das müssen wir ernst nehmen,“ …
FDP-Vorsitzkandidat warnt vor AfD-Verbotsverfahren
Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, hat die Diskussion über eine klare Abgrenzung von der AfD kritisiert. „Mit dieser Brandmauer-Debatte, wie sie die Union und andere gerade führen, kann ich wenig anfangen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das hat mit der Lebenswirklichkeit von Menschen in Deutschland wenig zu …
