
Wirtschaftsweise gegen starre Branchen-Schließungen im Corona-Exit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer möglichen Lockerung der Corona-Beschränkungen sprechen sich die Wirtschaftsweisen gegen starre Öffnungen und Schließungen einzelner Branchen aus. „Die Politik sollte klare Regeln vorgeben, die helfen, die Virusausbreitung einzudämmen und eine Überlastung des Gesundheitssystems durch schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden“, schreiben die fünf Ökonomen in einem Beitrag …

Osterreiseverkehr bei der Bahn 80 Prozent unter Vorjahr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Deutschen Bahn sind über die Ostertage 80 Prozent weniger Fahrgäste unterwegs als vor einem Jahr. Der Staatskonzern registrierte nur knapp 300.000 Buchungen im Fernverkehr, nach 1,5 Millionen im Vorjahr, berichtet die „Bild am Sonntag“. Im Güterverkehr fahren täglich 2.000 Züge, dazu Sonderzüge vorrangig mit …

Kulturstaatsministerin will KZ-Gedenktage trotz Corona würdigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) mahnt, Gedenktage zur Befreiung der Konzentrationslager vor 75 Jahren trotz Coronakrise angemessen zu würdigen. „Es schmerzt mich, dass wir das Gedenken an diese Befreiung wegen der Corona-Pandemie nur im digitalen Raum stattfinden lassen können“, schreibt Grütters in einem Gastbeitrag für die „Bild …

EU-Kommission droht Ungarn mit Vertragsverletzungsverfahren
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der umstrittenen Corona-Notstandsgesetze der ungarischen Regierung droht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Budapest mit einem Vertragsverletzungsverfahren. „Ich bin bereit zu handeln, wenn die Einschränkungen das erlaubte Maß übersteigen“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. Dann drohten „Vertragsverletzungsverfahren“. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich …

Altmaier fordert Härte gegen Missbrauch von Corona-Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Peter Altmaier will dem Missbrauch von Corona-Hilfen mit Härte begegnen. „Einige wenige schwarze Schafe gefährden so die schnelle Auszahlung für viele Tausend Ehrliche, die diese Hilfe jetzt dringend brauchen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Die rasche Auszahlung war und ist notwendig, aber …

Verbraucherzentralen wollen gegen Corona-Betrüger vorgehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hat zu größeren Anstrengungen aufgerufen, um Corona-Betrügern das Handwerk zu legen. „Wer Salzwasser oder Vitamin C als angebliches Heilmittel gegen Corona verkauft, sollte sich schämen. Aber da man bei solch skrupellosen Geschäftemachern mit Appellen an die Moral nicht weit kommt, müssen …

Bartsch: Firmen mit Corona-Hilfe sollen keine Dividende ausschütten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Börsennotierte Unternehmen, die sich in der Coronakrise vom Staat helfen lassen, sollen nach Vorstellung von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch keine Dividende an Aktionäre auszahlen. „Fette Ausschüttungen an Aktionäre und gleichzeitig staatliche Leistungen in Anspruch nehmen wie aktuell bei BMW oder Daimler verbietet sich“, sagte Bartsch den Zeitungen …

Schwesig macht „Mundschutz für alle“ zur Bedingung für Lockerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bevor die Ministerpräsidenten am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten, verknüpft Manuela Schwesig (SPD), Regierungschefin aus Mecklenburg-Vorpommern, mögliche Lockerungen mit einem generellen Tragegebot von Atemschutzmasken. „Wir werden das öffentliche Leben nur schrittweise hochfahren können. Und wir brauchen zusätzliche …

Neue Maut-Unterlagen belasten den Verkehrsminister
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut erhärten neue Dokumente den Vorwurf des Bundesrechnungshofes gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der CSU-Politiker habe gegen Kernbestimmungen des Vergaberechts verstoßen. Im Februar 2019 beschwerte sich ein Manager in einem Brief an das Bundesverkehrsministerium, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet, …

EU-Kommissionspräsidentin: Beschränkte Senioren-Besuche bis in 2021
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet damit, dass die wegen des Coronavirus verhängten Besuchsbeschränkungen in Altenheimen noch bis in das nächste Jahr bestehen bleiben müssen. „Ohne Impfstoff müssen die Kontakte der Senioren so weit es geht eingeschränkt bleiben. Ich weiß, das ist schwer und die Einsamkeit …