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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein Sofortprogramm der Bundesregierung, um die kulturelle Infrastruktur in Deutschland vor einem Kahlschlag durch die Coronakrise zu retten. „Es ist unbestritten, dass die Pandemie eingedämmt werden muss. Die Maßnahmen sind daher nachvollziehbar. Was aber fehlt, ist die Unterstützung der Politik für den Erhalt …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) nimmt die Geldwäscheprävention von Zahlungsdienstleistern genauer unter die Lupe. „Zahlungsdienstleister müssen sich genauso wie Banken an ein umfassendes Regelwerk halten“, sagte Bafin-Präsident Felix Hufeld dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Dazu gehöre auch, „dass sie umfangreiche Vorkehrungen treffen, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu erkennen“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um neue Kampfflugzeuge für die Bundeswehr setzt das Bundesverteidigungsministerium nun auf eine Stufenlösung. Die ersten Beschlüsse dazu könnten dem Ministerium zufolge noch in diesem Jahr fallen: Zunächst könnten 38 neue Eurofighter beschafft werden, heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen angesichts der Coronakrise den Regelsatz der Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV, um monatlich 100 Euro aufstocken. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Wer auf Grundsicherung angewiesen sei, solle diesen „Corona-Aufschlag“ zur „Deckung der steigenden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wegen der Corona-Pandemie pausierende Maut-Untersuchungsausschuss nimmt die öffentliche Aufklärung des Mautdebakels wieder auf. Die Abgeordnetenbüros hätten sich im Kern auf einen neuen Fahrplan verständigt, um unter anderem die Rolle von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu beleuchten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben …

Neckarsulm (dts Nachrichtenagentur) – Erste große Einzelhandelsketten planen die Aufnahme von Mundschutzmasken in ihr Sortiment. Aldi Süd und Kaufland wollen schon bald entsprechende Masken anbieten: „Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck daran, dem momentanen Bedarf der Verbraucher an Schutzmasken zeitnah nachzukommen“, teilte eine Kaufland-Sprecherin dem Nachrichtenportal Watson mit. Dazu prüfe man …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom US-Internetkonzern Microsoft gestartete „Open-Data-Kampagne“ stößt in der deutschen Politik auf ein positives Echo. Der SPD-Digitalexperte Jens Zimmermann begrüßte, dass auch Microsoft die Chancen von Open Data für die digitale Gesellschaft erkannt habe, zumal das Unternehmen bisher nicht unbedingt als Vorreiter aufgefallen sei: „Wichtigstes Ziel …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Coronakrise für eine „Kultur der offenen transparenten Abwägung“ ausgesprochen. „Wir müssen klar sagen, dass auch wesentliche Schäden durch die harten Maßnahmen entstanden sind“, sagte Laschet der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er plädierte dafür, dass sich Bund und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat in der Debatte um eine Exit-Strategie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versagen im Coronakrisenmanagement vorgeworfen. „Wer wie Kanzlerin Merkel zu Beginn der Coronakrise grundfalsch gelegen hat und den Menschen einreden wollte, es bestehe kein Grund zur Besorgnis, sollte sich …

München (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Absage des Münchner Oktoberfestes rechnet die Hofbräu-Brauerei nur mit einem moderaten Einbruch beim Verkauf des Wiesn-Biers. Das Festbier werde trotzdem gebraut und in Geschäften und Gaststätten verkauft, falls diese dann wieder geöffnet haben, sagte Hofbräu-Chef Michael Möller der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Wir verlieren etwa 15 …