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Hotelbranche scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Hotelbranche ist ein weiteres Mal in Sachen Corona-Entschädigungen vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Er müsse „von einer herben Enttäuschung des heutigen Tages berichten“, schrieb Markus Luthe, Hauptgeschäftsführer des Hotelverbandes Deutschland (IHA), am Mittwoch an seine Mitglieder. „Das …

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Schnelltest-Ergebnisse womöglich bald in Corona-Warn-App

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Warn-App steht möglicherweise vor einer wichtigen Überarbeitung. Das Bundesgesundheitsministerium prüft, ob auch die Ergebnisse von Schnelltests künftig in die App integriert werden können, wie der „Spiegel“ berichtet. Demnach haben die beteiligten Unternehmen Telekom und SAP dem Ministerium von Ressortchef Jens Spahn (CDU) in der vergangenen …

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Bundesregierung einigt sich auf Änderung der „Rasse“-Formulierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Stattdessen soll in Artikel 3 der Verfassung ein Verbot von Diskriminierung aus „rassistischen Gründen“ stehen. Auf diese Formulierung haben sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) …

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Stiko-Chef verteidigt Impfstoff-Empfehlungen gegen Kritik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert-Koch-Institut, Thomas Mertens, hat das Prinzip der von der Stiko empfohlenen Impfstoff-Reihenfolge vehement verteidigt. „Eine Empfehlung erfolgt nicht in einer netten Gesprächsrunde bei Kaffee“, sagte Mertens der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Aufgabe der Stiko ist es nach Infektionsschutzgesetz, Sicherheit und …

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Einnahmen aus Alkoholsteuern 2020 deutlich angestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Pandemie greifen die Deutschen offensichtlich wieder häufiger zu Flasche und Zigarette. Während das Aufkommen aus der Umsatzsteuer im Corona-Jahr 2020 massiv einbrach, legten die Einnahmen aus Steuern auf Alkohol und Tabak zum Teil kräftig zu, geht aus dem Jahresabschluss 2020 für den Haushaltsausschuss hervor, …

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DAX reduziert Verluste etwas – Öl bewegt sich Richtung 70 Dollar

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Freitagmittag seine anfänglich deutlichen Verluste etwas reduziert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.985 Punkten berechnet und damit noch 0,5 Prozent unter Vortagesschluss. Der Ölpreis stieg unterdessen stark an: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 12 Uhr …

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Verwaltungsgericht stoppt vorerst Beobachtung der AfD

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst eine Beobachtung der AfD. Das berichteten der „Spiegel“ und die „Welt“ am Freitagmittag unter Berufung auf einen Gerichtssprecher und auf die AfD-Spitze. Das Verbot gilt allerdings zunächst nur bis zum Ende eines bereits laufenden Eilverfahrens. Das Bundesamt für Verfassungsschutz …

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Tumore vernichten die meiste Lebenszeit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bösartige Tumore vernichten die meiste Lebenszeit der Bundesbürger. Laut einer Studie des Robert-Koch-Instituts (RKI) entfallen hierauf 35,2 Prozent aller verlorenen Jahre. Es folgen Herz-Kreislauf-Erkrankungen (27,6 Prozent), Verdauungserkrankungen (5,8 Prozent) und neurologische Störungen (5,7 Prozent). Für die Studie waren 930.000 Sterbefälle im Jahr 2017 ausgewertet worden, die …

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Bund zahlt 2,4 Milliarden Euro Entschädigung für Atomausstieg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund zahlt den Energieversorgern 2,4 Milliarden Euro Entschädigung für den vorzeitigen Atomausstieg. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mit und bestätigte damit Medienberichte vom Vortag. Im Einzelnen bedeuten dies Zahlungen von 1,425 Milliarden Euro an Vattenfall, 880 Millionen Euro an RWE, 80 Millionen Euro an …

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Bahn will 12,7 Milliarden Euro investieren – mehr als je zuvor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn will 2021 rund 12,7 Milliarden Euro in das Netz investieren. Das sei eine Rekordsumme, sagte DB-Vorstand Ronald Pofalla am Freitag. In 2020 war es eine halbe Milliarde Euro weniger. 2021 sollen über 1.900 Kilometer Gleise, mehr als 2.000 Weichen, knapp 140 Brücken und …

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