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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die Beteiligung in den Wahllokalen verhalten. Bis 14 Uhr gaben dort 27,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, vor fünf Jahren waren es um diese Zeit 35,4 Prozent. Am Ende lag die Wahlbeteiligung 2016 bei 61,1 Prozent. Trotz des verhaltenen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die politische Konkurrenz in der Diskussion um Klimaschutz und Benzinpreise scharf kritisiert. „Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar“, schreibt Hofreiter im Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. „Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren. Polemik und Polarisierung helfen weder den Menschen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, zu Berichten über die massenhafte Beschaffung minderwertiger Corona-Schutzmasken und deren geplante Verteilung an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger Stellung zu beziehen. „In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zu diesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung der …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind bis zum Mittag weniger Wähler in die Wahllokale gekommen als vor fünf Jahren. Um 12 Uhr betrug die Wahlbeteiligung 22,4 Prozent, 2016 waren es zum gleichen Zeitpunkt 25,0 Prozent. Dennoch geht die Landeswahlleiterin davon aus, dass die Wahlbeteiligung am Ende …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obdachlosenvertreter haben mit Empörung und Unverständnis auf Medienberichte reagiert, nach denen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeblich unzureichend getestete Masken an Obdachlose verteilen wollte. „Wohnungslose Menschen sind und waren in der Pandemie besonders gefährdet“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW), Werena Rosenke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Viersen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) kritisiert die Aufhebung der Impf-Priorisierung am 7. Juni. „Im Lichte der aktuellen Engpässe ist es ein Fehler, die Priorisierung jetzt aufzuheben. Damit hätte man warten sollen“, sagte Christiane Thiele, Kinderärztin aus Viersen und BVKJ-Vorsitzende in der Region Nordrhein der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf die Aufhebung der Impfpriorisierung um Geduld gebeten. Spahn sagte „Bild am Sonntag“: „Nicht alle können gleichzeitig am Montag einen Termin bekommen.“ Bei der Wartezeit auf den Impftermin gehe es „jetzt um Wochen, nicht um Monate“. Seine …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, 1,79 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der mutmaßlich stärksten Parteien CDU und AfD erwartet. Verschiedene Umfragen kamen noch in den letzten Tagen zu sehr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidenten der großen deutschen Nachrichtendienste halten die Kritik an ihrer Arbeit oftmals für ungerechtfertigt. „Wir als Nachrichtendienste stehen permanent unter dem Generalverdacht, unangemessen in die Freiheitsrechte der Bürger und in ihre informationelle Selbstbestimmung einzugreifen“, sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang der „Welt am Sonntag“. Das sei ein …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das im Herbst entwickelte Kleeblatt-Verfahren zur Verlegung von Covid-Intensivpatienten aus überlasteten Bundesländern in weniger belastete ist kaum genutzt worden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei allen Bundesländern. Lediglich Sachsen und Thüringen haben demnach im Rahmen des Verteilungsmechanismus Patienten verlegt – insgesamt …