
Autoindustrie bemängelt Wartezeiten in Zulassungsämtern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Autoindustrie leidet zunehmend unter den teils wochenlangen Wartezeiten in den Zulassungsbehörden. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Tausende Neu- und Gebrauchtwagen könnten derzeit nicht an die Kunden übergeben werden, kritisiert Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA). Die Folge seien „große …

FDP will Tierschutz im Grundgesetz verankern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Weg in den kommenden Bundestagswahlkampf will die FDP den Tierschutz stärker ins Visier nehmen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen Antrag unter dem Titel „Marktwirtschaft kann Tierschutz“, den der designierte Generalsekretär Volker Wissing auf dem Parteitag im September …

Epidemiologe: Grenzschließungen sind kontraproduktiv
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des hohen Anteils an Reiserückkehrern unter den Corona-Neuinfektionen spricht sich der Berliner Epidemiologe Timo Ulrichs gegen die Schließung von Landesgrenzen aus, wie es sie zu Beginn der Pandemie gegeben hat. „Grenzschließungen sind völlig kontraproduktiv. Die haben viel mehr negative Konsequenzen auf eine sinnvolle Viruseindämmung, als …

Verdi-Chef für Beibehaltung des aufgestockten Kurzarbeitergelds
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Dienstag macht sich Verdi-Chef Frank Werneke dafür stark, bei einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds auch die Aufstockung beizubehalten. „In Wirtschaftszweigen wie dem Luftverkehr, dem Tourismus oder dem Veranstaltungsmanagement werden wir so schnell keine Rückkehr zur Normalität haben“, sagte Werneke dem „Handelsblatt“ …

Meuthen begrüßt Kalbitz-Urteil
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Urteil des Landgerichtes Berlin begrüßt, das den Eilantrag von Andreas Kalbitz auf Wiederaufnahme in die AfD abgelehnt hat. „Die heutige Entscheidung des Landgerichts ist nach dem wohlfundierten und klaren Spruch unseres Parteischiedsgerichts eine weitere unmissverständliche Bestätigung unserer Rechtsposition. Damit ist sämtlichen …

Brinkhaus: Müssen vernünftig mit unseren Mitteln umgehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) mahnt, vernünftig mit den vorhandenen finanziellen Mitteln umzugehen. „Es ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit“, sagte Brinkhaus am Freitag dem Deutschlandfunk. Die Schuldenbremse sei nicht gebrochen, sondern Ausnahmen in Anspruch genommen worden. „Nur da sind wir als Unionsfraktion sehr, sehr vorsichtig bei …

GEW beklagt nach Schulstart Verletzung der Fürsorgepflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den Ländern vorgeworfen, den Gesundheitsschutz in den Schulen zu vernachlässigen. „Wir bekommen viele Rückmeldungen, dass die Schulen schlecht vorbereitet sind. Es gibt sehr viel Verunsicherung – nicht nur bei den Lehrern, sondern auch bei den Eltern“, sagte GEW-Schulexpertin Ilka …

Bundesregierung kürzt Investitionen in Autobahnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung fährt die Investitionen in die Erhaltung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen zurück. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) berichtet. Demnach ergibt sich nach einer sogenannten „Erhaltungsbedarfsprognose“ für 2021 ein Investitionsbedarf für den Erhalt der …

Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen Parteiausschluss
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt bis auf Weiteres aus der Partei ausgeschlossen. Das Landgericht Berlin wies seinen Eilantrag gegen den Parteiausschluss durch das Bundesschiedsgericht der AfD vom Juli am Freitag zurück. Damit ist die Annullierung seiner AfD-Mitgliedschaft solange wirksam, bis ein Urteil im Hauptsacheverfahren …

DAX am Mittag im Plus – Energiewerte legen zu
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Mittag zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 12.850 Punkten berechnet und damit 0,17 Prozent über Vortagesschluss. Die Anteile von Covestro konnten sich mit über einem Prozent im Plus (abgesehen von Wirecard) an der Spitze der Kursliste behaupten, gefolgt von …