GroKo erarbeitet Kompromiss für erweitertes Infektionsschutzgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsspitzen der CDU/CSU und der SPD haben am Samstagnachmittag offenbar über die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen verhandelt. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Koalitionskreise. In den Gesprächen zeichnet sich dem Vernehmen nach ein Kompromiss ab. Für die SPD sei nach wie vor wichtig, …
Prinz Philip auf Schloss Windsor beigesetzt
London (dts Nachrichtenagentur) – Der Prinz Philip ist am Samstagnachmittag auf Schloss Windsor beigesetzt worden. Der britische Prinzgemahl wurde pandemiebedingt im kleinen Kreis von nur 30 Gästen unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der königlichen Gruft beigesetzt. Sollte seine Frau Königin Elizabeth II. versterben wird er jedoch an ihre Seite in …
Parlamentariergruppe will restriktive „geschäftsmäßige Suizidhilfe“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Vorfeld der Orientierungsdebatte zur Neuregelung der Sterbehilfe hat sich offenbar eine neue Parlamentariergruppe gegründet, die eine restriktive Lösung vorschlägt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein entsprechendes Eckpunktepapier. Die Bundestagsfraktionen wollen am kommenden Mittwoch über eine Neuregelung des Sterbehilferechts debattieren. Laut diesem nunmehr dritten …
JU-Chef: Merz-Nominierung zur Bundestagswahl Ansporn für Wahlkampf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union Tilman Kuban hat die Nominierung von Friedrich Merz zum CDU-Direktkandidaten für die Bundestagswahl als Motivation für den Wahlkampf bezeichnet. „Ich freue mich über die Wahl von Friedrich Merz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zum Sieg von Merz über den CDU-Abgeordneten Patrick …
Schavan für Laschet als Kanzlerkandidat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) spricht sich klar für eine Kanzlerkandidatur von CDU-Parteichef Armin Laschet aus. „Ich kenne Armin Laschet seit 35 Jahren und wünsche uns, dass er Bundeskanzler wird“, sagte die enge Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel der „Bild am Sonntag“. Schavan hofft, dass …
CDU-Abgeordnete wollen Fraktionsabstimmung über K-Frage erzwingen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur wollen die Unterstützer für Markus Söder in der Unions-Bundestagsfraktion bis Montag Unterschriften sammeln, um eine Abstimmung der Abgeordneten in ihrer Sitzung am Dienstag zu erzwingen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eigene Informationen. Der Hauptinitiator und baden-württembergische CDU-Abgeordnete Christian …
REN21: Klimaziele nur mit Hilfe der Kommunen erreichbar
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die Initiative für Erneuerbare Energien REN21 sieht eine zentrale Rolle im Kampf gegen den Klimawandel bei den Kommunen. „Die Städte sind wichtig, weil die verantwortlich sind für 25 Prozent der CO2-Emissionen“, sagte Exekutivdirektorin Rana Adib am Samstag dem Deutschlandfunk. „Das liegt daran, dass sie auch verantwortlich …
Corona-Impfquote steigt auf 19,1 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 111 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 15,9 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Freitag im Laufe des Tages bekannt gewordenen erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 512.494 …
Merz gewinnt Kampfabstimmung im Hochsauerlandkreis
Arnsberg (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz hat bei der CDU im Hochsauerlandkreis eine Kampfabstimmung um die Aufstellung als Kandidat für das Direktmandat gegen Patrick Sensburg gewonnen. Merz erhielt am Samstag in einem Sportstadion in Arnsberg 327, Sensburg 126 der 454 abgegebenen Stimmen. Sensburg war seinerseits quasi der Nachfolger von Merz …
Wagenknecht will sich im Wahlkampf auf NRW konzentrieren
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, will sich im bevorstehenden Bundestagswahlkampf auf Nordrhein-Westfalen konzentrieren. „Ich werde naturgemäß vor allem in dem Bundesland Wahlkampf führen, das mich zur Spitzenkandidatin gewählt hat“, sagte Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Schließlich habe sie „2018 aus bekannten Gründen …
