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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen verzichtet vorerst auf eine Einstufung der „Querdenken“-Bewegung als extremistische Bestrebung. „Die Protestbewegung ist auch in Thüringen insgesamt sehr heterogen“, sagte dessen Präsident Stephan Kramer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Kleinere Veranstaltungen verlaufen in der Regel friedlich, größere teilweise mit erheblichen Störungen.“ …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den EU-Rechtsstaatsmechanismus haben die Grünen im Europaparlament EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen davor gewarnt, ihre Rolle als Hüterin der europäischen Verträge aufzugeben. „Es ist ein beispielloser Vorgang, dass die EU-Kommission einwilligt, einen Rechtsakt vorerst nicht anzuwenden“, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold dem „Redaktionsnetzwerk …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Migrationspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wollen die Begrenzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte mittelfristig aufheben. „Die gesetzliche Beschränkung auf 1.000 pro Monat wollen wir abschaffen“, heißt es in einem Positionspapier mit dem Titel „Gesamtkonzept Migration“, das die Arbeitsgruppe Migration und Integration erarbeitet hat und über das die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die übergroße Mehrheit der jungen Erwachsenen in Deutschland befürwortet die am Sonntag beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) hervor. Demnach halten 68 Prozent der 18- bis 29-Jährigen die Maßnahmen für richtig, weitere …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) rechnet nicht mit einer baldigen Wiederaufnahme von Abschiebungen schwerkrimineller Syrer in ihre Heimat. Er halte es für einen „groben Fehler, derartige Rückführungen derzeit in Aussicht zu stellen und der Bevölkerung etwas vorzugaukeln, was rechtlich und praktisch zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich ist“, sagte …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.199.31 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor hatte der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.695 Punkten (+1,25 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat vom künftigen Gewinner im Kampf um den Vorsitz in seiner Partei gefordert, als Einer aufzutreten. „Ein neuer Parteivorsitzender muss aus meiner Sicht vor allen Dingen es schaffen, nach dem Wettbewerb, in dem wir jetzt sind, sehr schnell die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der neuen Corona-Todesfälle hat einen neuen Höchststand seit Beginn der Pandemie in Deutschland erreicht. Bis Dienstagabend wurden von den Städten und Landkreisen binnen 24 Stunden 794 neue Fälle gemeldet, deutlich mehr als jemals zuvor. Der bisherige Höchststand war in der Kommunenabfrage genau eine Woche …

Unterföhring (dts Nachrichtenagentur) – Das börsennotierte Fernsehunternehmen ProSiebenSat.1 rechnet mit einer baldigen Erholung des Geschäftes. „Wir haben die Krise sehr früh zu spüren bekommen, aber wir haben dafür auch früh wieder vom Aufschwung profitiert“, sagte Rainer Beaujean, Vorstandssprecher von ProSiebenSat.1, der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Der November sei bei den Werbeerlösen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will die mit der Union verabredete Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr für diese Wahlperiode endgültig auf Eis legen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schloss sich nun auf einer Fraktionssitzung am Dienstag den Bedenken von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) …