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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat ein gesetzlich verankertes „Recht auf schnelles Internet“ beschlossen. Eine entsprechende Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition auf den Weg gebracht. Die Opposition lehnte den Gesetzentwurf ab. Wie genau „schnelles Internet“ definiert werden soll, ist noch unklar. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 17.932.380 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 17.288.804 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 643.576 an. Die bundesweite Impfquote …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.275 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Continental, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Alterspräsident des Bundestags, Hermann Otto Solms (FDP), hält Teile der „Bundesnotbremse“ für verfassungswidrig. Die FDP wolle, dass das Gesetz noch „scheitert“, da man die Maßnahmen für „unnötig“ halte, sagte er in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Auch seien die Ausgangsbeschränkungen ein zu starker …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Februar 2021 sind in Deutschland 128 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 63 Verkehrstote weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Damit starben so wenige Menschen im Straßenverkehr wie noch nie in einem Monat seit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat sich nach der Entscheidung seiner Partei für Armin Laschet als Kanzlerkandidat für eine engere Zusammenarbeit von CDU und CSU ausgesprochen. „Wir brauchen ein gemeinsames Gremium von CDU und CSU“, sagte Kuban der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dieses solle …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlin wird sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die bundesweite Notbremse im Bundesrat enthalten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Senatskreise. Es handele sich nur um ein Einspruchsgesetz, hieß es demnach. Es gehe nicht um eine Zustimmung oder Ablehnung des Gesetzes, das der Bundestag …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Befragung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Wirecard-Untersuchungsausschuss hat die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Er erwarte „eher ein politisches Schauspiel“, sagte SdK-Chef Daniel Bauer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dies werde zur Aufklärung wenig beitragen. Generell sei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP erhebt schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Fall Wirecard. Die „politische Hauptverantwortung“ dafür, dass der Skandal viel zu lange nicht entdeckt worden sei, liege bei Scholz, sagte Florian Toncar, FDP-Obmann im Wirecard-Untersuchungsausschuss, der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagsausgabe). „Denn er ist verantwortlich für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Benzin- und Diesel-Kraftstoffe an Tankstellen werden im Tagesverlauf immer öfter angehoben und gesenkt. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen des Bundeskartellamts für 2020. Demnach heben die Tankstellen mittlerweile durchschnittlich fünf Mal täglich die Preise an und senken sie danach …