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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält es für möglich, dass der Kanzlerkandidat der Union von der CSU kommt. Das sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Schäuble warb dafür, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur möglichst spät zu treffen. Das solle „zwischen Ostern und Pfingsten“ nächsten Jahres geschehen. …

München (dts Nachrichtenagentur) – Das Münchener Startup Flixmobility, Betreiber von Flixbus und Flixtrain, geht juristisch gegen die Kapitalhilfe des Bundes für die Deutsche Bahn vor. Bei der EU-Wettbewerbskommission hat Flixmobility am Mittwoch eine förmliche Beschwerde eingereicht, die sich auch gegen die rasant steigende Verschuldung der Bahn wendet. Damit erreicht der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 Rüstungsexporten im Wert von insgesamt 4,9 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung erteilt. Das waren rund drei Milliarden Euro weniger als 2019, als die Bundesregierung mit acht Milliarden Euro einen neuen Rekord aufgestellt hatte. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen über 30.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Nominal wurde ein Wert von 33.777 Fällen angegeben, allerdings fehlten am Vortag etwa 3.500 Fälle aus Baden-Württemberg. Berücksichtigt man dies, waren es 30.277 Neuinfektionen und damit „nur“ rund 400 Fälle oder 1,4 Prozent mehr als …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat eine schnellere Corona-Impfung der niedergelassenen und ambulant tätigen Ärzte gefordert. Die Praxisärzte müssten auf der Prioritätenliste der Bundesregierung weiter vorn stehen, sagte Reinhardt der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Besonderen Schutz benötigten auch ambulant tätige Ärzte und ihre Mitarbeiter, sagte Reinhardt. „Sie behandeln nicht …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzenden der Grünen in NRW, Mona Neubaur und Felix Banaszak, haben die Krisenpolitik der Landesregierung kritisiert. „Der Lockdown für NRW ist da, doch von einem klaren Kurs, einer Perspektive in der Krise, ist weiter nichts zu spüren. Armin Laschet hat die Verantwortung lange nicht angenommen“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des zweiten Corona-Lockdown rechnet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nicht mit einem dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit. „Unsere Arbeitsmarktpolitik ist darauf ausgerichtet, die dauerhafte Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit wie vor 30 Jahren zu verhindern“, sagte Heil den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Freitagausgaben). Gemessen an der Tiefe des …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Aufhebung der Präsenzpflicht nehmen in NRW über alle Jahrgangsstufen hinweg noch knapp 40 Prozent der Schüler am Unterricht teil. Zum Stichtag 16. Dezember wurden noch 37,6 Prozent In den Klassenzimmern unterrichtet, teilte das NRW-Schulministerium auf Anfrage der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) mit. In der Vorwoche waren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant eine zentrale Gedenkveranstaltung für die Opfer der Pandemie. Das teilte ein Regierungssprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) mit. „Auch der Bundesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, ein Zeichen zu setzen, dass die Verstorbenen nicht vergessen sind und das Leid der Betroffenen gewürdigt wird“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser will die Bundesregierung die Versorgung der wachsenden Zahl an Intensivpatienten sichern. Krankenhäuser sollen Finanzhilfen für das Freihalten von Betten erhalten. Kliniken in Hotspot-Gebieten sollen finanziell besonders unterstützt werden, geht aus einem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums hervor, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ …