
DDR-Bürgerrechtlerin: Ost und West sind gut zusammengewachsen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier sieht Ost- und Westdeutschland 30 Jahre nach der Einheit gut zusammengewachsen. „Ich würde schon sagen, dass wir ein Volk geworden sind, dass wir zusammengewachsen sind“, sagte Klier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Es gab und gibt immer mal wieder Rückschläge, je nachdem, wie …

32-Jähriger stirbt bei Autounfall auf B 444 in Niedersachsen
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 444 in der Region Hannover ist am Donnerstagmorgen ein 32-Jähriger bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Der Mann war von der Fahrbahn abgekommen und frontal gegen einen Baum geprallt, teilte die Polizei mit. Die genauen Umstände des Unfalls waren zunächst unklar, allerdings herrschte …

Berlins Sozialsenatorin: Kältehilfe für Winter gut aufgestellt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Kältehilfe ist aus Sicht von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) gut auf den Winter vorbereitet. Die Kältehilfe habe wegen der Corona-Pandemie neu organisiert werden müssen, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. Einige Einrichtungen seien weggefallen, weil sie beispielsweise zu klein sind. Dennoch gebe es genug …

Großrazzia wegen Kinderpornografie in NRW
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörden in Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag im Rahmen eines Großeinsatzes wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes von Kinderpornografie gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Konkret richteten sich die Durchsuchungsmaßnahmen gegen 80 Beschuldigte, teilte die Staatsanwaltschaft Köln am Donnerstagnachmittag mit. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurden …

Beer fordert Sanktionen gegen Weißrussland nach US-Vorbild
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) fordert vom EU-Sondergipfel in Brüssel, Sanktionen gegen Weißrussland und den Machtzirkel von Präsident Alexander Lukaschenko nach US-Vorbild zu verhängen. „Verpasst die EU die Chance, sich geschlossen für Sanktionen zu entscheiden, droht die EU nach außen endgültig in der außenpolitischen Irrelevanz zu versinken …

West- und Ost-Migranten behalten politische Einstellungen bei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ostdeutsche wie Westdeutsche behalten ihre politischen und kulturellen Einstellungen laut einer aktuellen Studie überwiegend bei, auch wenn sie in den vergangenen 30 Jahren in den jeweils anderen Landesteil gezogen sind. Die Erhebung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW Econ wurde im Auftrag der „Zeit“ und von …

Röttgen begrüßt rechtliche Schritte gegen Großbritannien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen des Binnenmarktgesetzes einzuleiten. „Das Binnenmarktgesetz verletzt geltendes Recht“, schrieb Röttgen am Donnerstag bei Twitter. Statt durch Vertragsbruch neue Konflikte in der Irlandfrage zu schaffen, solle Großbritannien die …

Wohnungsmarkt: Lambrecht protestiert gegen Seehofer-Gesetzentwurf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat gegen den jüngsten Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums protestiert, der keine höheren Hürden für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen enthält. „Es ist absolut inakzeptabel, dass das Bundesinnenministerium die gemeinsame Vereinbarung zur Begrenzung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen klammheimlich unter den Tisch …

Bericht: Bundesbank prüfte Ankauf von Wirecard-Anleihe
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank hat offenbar im vergangenen Jahr gemeinsam mit anderen Währungsbehörden geprüft, ob sie eine Anleihe des inzwischen insolventen Zahlungsdienstleisters Wirecard ankaufen kann. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach bestätigte Bundesbankchef Jens Weidmann die Information kürzlich dem Finanzausschuss des Bundestags. Das zuständige Gremium …

Große Koalition uneins über Kinderrechte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition droht mit dem Vorhaben zu scheitern, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das SPD-geführte Bundesjustizministerium hatte demnach einen Entwurf vorgelegt, der der Union zu weit ging. Sie befürchtet, dass das Elternrecht geschwächt werde. Die SPD will dem …