
Bericht: Zahl der Flüchtlinge in Deutschland sinkt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist erstmals seit Beginn des Jahrzehnts wieder gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Mitte 2020 verzeichneten die Behörden demnach 1,77 Millionen Geflüchtete mit unterschiedlichem …

Streeck rät Trump von schneller Rückkehr ins Weiße Haus ab
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck rät US-Präsident Donald Trump davon ab, schon in den nächsten Tagen seine Amtsgeschäfte im Weißen Haus wieder aufzunehmen. „Medizinisch ist es wahrscheinlich besser, wenn er sich mehr auskurieren würde“, sagte Streeck in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Überrascht zeigte sich Streeck …

NRW-Innenminister gegen große Rassismus-Studie
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei Verfassungsschutz und Polizei will NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf mehrere wissenschaftliche Untersuchungen setzen statt auf eine große Studie. „Was wir brauchen, sind wissenschaftliche Untersuchungen zu einzelnen Themen, etwa zu Einstellungen von Polizisten. Mich würde zum Beispiel interessieren, warum einige Polizisten im …

Weltbank-Chef warnt vor neuer Schulden- und Finanzkrise
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Weltbank-Chef David Malpass hat kurz vor Beginn der virtuell ausgetragenen Herbsttagung seiner Organisation vor einer neuen Schulden- und Finanzkrise gewarnt. Viele Schwellen- und Entwicklungsländer stünden finanziell am Abgrund und seien mit dem Schuldendienst überfordert, sagte Malpass dem „Handelsblatt“. Es sei offensichtlich, dass einige Länder nicht in …

Union und SPD weisen Grünen-Forderung nach Autobahn-Baustopp zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrspolitiker von Union und SPD haben die Forderung der Grünen nach einem Moratorium für den Neu- und Weiterbau von Autobahnen und Bundesstraßen zurückgewiesen. „Pauschaler Aktionismus hilft hier nicht weiter. Jedes der geplanten Verkehrsprojekte hat eine umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung durchlaufen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, …

Maas erwartet Rückkehr Trumps in wenigen Tagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) geht von einer schnellen Rückkehr von US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus aus. „Nach all dem, was wir hören, wird in Aussicht gestellt, dass er in einigen Tagen wieder zurück ins Büro kommen könnte. Und das wäre eine außerordentlich gute Entwicklung“, sagte …

Spahn stößt mit Vorschlag für Pflege-Deckel auf Kritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, den Eigenanteil bei der stationären Pflege auf maximal 700 Euro pro Monat zu begrenzen. „Jens Spahn bewegt sich, endlich passiert etwas, das ist gut“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Hunderttausende Pflegeheimbewohner und deren …

Autobahn-Moratorium: Ziemiak wirft Grünen „Spinnereien“ vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den Grünen angesichts ihres jüngsten Plädoyers für ein Moratorium beim Bau von Autobahnen und Bundesstraßen „Spinnereien“ vorgeworfen. „Die lebensfremden Spinnereien von Habeck, Baerbock und Co. bedeuten nichts anderes als das Abkoppeln der Menschen im ländlichen Raum“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). …

Dobrindt widerspricht Minister Heil bei Homeoffice
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält den von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplanten Rechtsanspruch auf mindesten 24 Tage mobiles Arbeiten für falsch. „Homeoffice kann ein sinnvolles Arbeitsmodell sein. Ein gesetzlicher Anspruch ist dagegen nicht zielführend“, sagte Dobrindt der „Bild“. Ob im Homeoffice gearbeitet werden könne, müsse eine Entscheidung …

Staatsministerin Bär fordert Babypause auch für Manager
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt, Dorothee Bär (CSU), fordert, dass künftig auch Managerinnen und Manager von Aktiengesellschaften in die Babypause gehen können, ohne rechtliche Konsequenzen fürchten zu müssen. „Es ist wichtig, dass wir auch auf Vorstandsebene ermöglichen, eine Auszeit nach der Geburt eines Kindes oder …