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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) sorgt wieder für Ärger bei den Grünen. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte ihm vorgeworfen, sich „rassistisch und abstoßend“ geäußert zu haben. „Nach dem erneuten Vorfall beraten unsere Landes- und Bundesgremien über die entsprechenden Konsequenzen, inklusive Ausschlussverfahren“, sagte Baerbock. Palmer hatte sich auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will noch vor der Bundestagswahl für mehr Rechtssicherheit bei Erwerbstätigen in der sogenannten „Plattform-Ökonomie“ sorgen. „Wir müssen den Leuten sehr viel schneller sagen, ob sie als Selbständige arbeiten können oder nicht“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Das werden wir noch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesschülerkonferenz dringt auf eine rasche Rückkehr zum Präsenzunterricht. In einer Zeit mit steigenden Impfquoten „muss der Öffnungsblick vor allem auf Schulen gerichtet sein“, sagte Generalsekretär Dario Schramm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Schulen sollten der erste Ort der Öffnungen sein, sobald es möglich ist.“ Distanzunterricht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, drängt auf eine baldige Entscheidung über den künftigen Beauftragten des Bundestages für die Opfer des SED-Regimes. Er reagierte damit auf die Tatsache, dass Union und SPD trotz einschlägiger Ankündigungen für Januar beziehungsweise März noch immer …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und Biontech/Pfizer über bis zu 1,8 Milliarden weitere Dosen ist unter Dach und Fach. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag mit. Die Hälfte davon, 900 Millionen Dosen, sind bereits fest bestellt, zudem besteht eine Option auf weitere …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Tempo bei den Erstimpfungen gerät ins Stocken. Den siebten Tag in Folge ging die durchschnittliche Zahl der Erstimpfungen laut RKI-Daten vom Samstag zurück, auf nunmehr rund 530.000 Spritzen. Dafür steigt die Zahl der Zweitimpfungen, und das sogar den 15. Tag in Folge. Insgesamt wurden am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker Götz Aly hält das weltberühmte Luf-Boot – eines der bedeutendsten ethnologischen Objekte im Berliner Humboldt Forum – für koloniale Raubkunst. „Die Insel Luf war wie viele andere Inseln in der Südsee ein Paradies, bis die Kolonialherren kamen. Sie drangen mit aller Gewalt in die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich dafür ausgesprochen, lokale Mietpreisbegrenzungen zu ermöglichen. „Ich bin gegen einen bundeseinheitlichen Mietendeckel“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir sollten der Politik vor Ort aber die Möglichkeit geben, mehr und verschiedene Instrumente einzusetzen – ohne wegen mangelnder Zuständigkeit vor dem Bundesverfassungsgericht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kanzlerkandidat der Union und CDU-Vorsitzende Armin Laschet rechnet nicht damit, dass Markus Söder im Falle eines Wahlsiegs in das Bundeskabinett strebt. Der CSU-Vorsitzende sei als bayerischer Ministerpräsident eine starke Säule der jeweiligen Koalition und werde dies erst recht nach der Wahl sein, sagte Laschet der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 15.685 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,2 Prozent oder 3.250 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 125,7 auf heute 121,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …