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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP macht nach einigen Dürrejahren wieder einen Millionen-Überschuss. „Die Partei hat alle Rückschläge, die seit Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 finanziell hinzunehmen waren, kompensieren können und ist mit Ablauf des Jahres 2020 das erste Mal wieder in der Lage, ein relevantes Reinvermögen auszuweisen“, sagte Schatzmeister …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit 266.000 Zweitimpfungen gegen das Coronavirus gab es am Dienstag einen neuen Tagesrekord. Insgesamt gab es zum dritten Mal über eine Million Impfungen, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwochnachmittag mit. 28,5 Millionen Menschen oder 34,3 Prozent seien mindestens einmal geimpft, 8,3 Millionen oder rund 10 Prozent der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat das verkehrsarme Corona-Jahr 2020 für viele Bauarbeiten auf den Autobahnen genutzt. Laut ADAC gab es 2020 rund 30 Prozent mehr Baustellen auf Autobahnen als im Jahr zuvor. Nach Angaben der Bundesregierung waren es 787 Stück, berichten RTL/ntv. Sie hatten im Schnitt eine Länge von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund korrigiert seine Steuerschätzung für die Jahre 2021 bis 2025 um 10 Milliarden Euro nach oben. Das teilte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch mit. Grund hierfür sei die positive wirtschaftliche Entwicklung. Für das nominale Bruttoinlandsprodukt werden nunmehr Veränderungsraten von +5,3 Prozent für das Jahr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich angesichts der Eskalation im Nahost-Konflikt besorgt. Die Gewalt müsse gestoppt werden, der Raketenbeschuss auf Israel umgehend aufhören, sagte Esken dem „Spiegel“. Dass die Gewalt jederzeit wieder aufflammen kann, zeige, wie wichtig es sei, dass alle Seiten ernsthafte Anstrengungen zu einem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft der Großen Koalition vor, im geänderten Klimaschutzgesetz nur neue Einsparziele und keine konkreten Maßnahmen zu benennen. „Ziele sind wichtig, aber dadurch wird kein Gramm CO2 eingespart“, sagte Hofreiter dem Nachrichtenportal T-Online. „Ein paar vage Eckpunkte reichen da einfach nicht.“ Hofreiter fügte hinzu: …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erwartet eine Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland. „Wenn die aktuellen Spannungen in Israel weiter steigen, gehe ich davon aus, dass das erneut auch Auswirkungen auf die Straftaten hierzulande hat“, sagte Klein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Gesellschaft und vor allem Polizei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die anhaltenden Raketenangriffe der radikalislamischen Hamas auf Israel verurteilt. „Die Hamas und mit ihr verbündete extremistische Gruppierungen haben Israel seit Montag mit mehr als 1.000 Raketen angegriffen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in der Bundespressekonferenz. „Ihr Ziel ist es, wahllos und willkürlich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ARD und ZDF planen für den 12. September ein TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen. In einem 90-minütigen Format sollen Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) miteinander diskutieren, teilten ARD und ZDF am Mittwoch mit. Die Sendung werde von Maybrit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von dem Bund geplante Milliarden-Zuschuss für den Gesundheitsfonds stößt auf breite Kritik von Seiten der Krankenkassen. „Die Einigung zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem Bundesgesundheitsministerium ist unzureichend“, sagte DAK-Chef Andreas Storm dem „Handelsblatt“. Die Ministerien hatten sich darauf verständigt, im kommenden Jahr den Gesundheitsfonds mit sieben …