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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Juli zeigt die politische Stimmung in Deutschland laut Forsa keine wesentliche Veränderung. Die Union bleibt auch in dem am Samstag veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer mit klarem Abstand zu den Grünen und zur SPD stärkste politische Kraft. Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt, die FDP verliert einen Prozentpunkt und …

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – CDU, FDP und SSW im Kieler Landtag sehen zentrale Vorwürfe gegen die Landespolizei in der sogenannten Rockeraffäre entkräftet. Der Fall beschäftigt an der Förde seit Anfang 2018 einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der bisher 73 Sitzungen abhielt. „Erhebliche strukturelle Defizite“ in der Polizei seien nicht zu erkennen, sagte …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die aktuelle Coronakrise als Beleg für die Stärke des Rechtsstaats in Deutschland. „Gerade die Corona-Zeit verdeutlicht, dass der Rechtsstaat funktioniert“, sagte Harbarth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wer die Maßnahmen ablehne, könne dagegen demonstrieren, betonte er. „Demonstrationen wurden vielfach gerade von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klagt darüber, dass in Deutschland Nahrungsmittel oft in der Tonne landen. „Gerade wenn man sich die große Not andernorts in der Welt vor Augen führt, sollte das jeder und jedem klar machen, wie wertvoll Lebensmittel sind“, sagte Merkel in ihrem am Samstag …

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Armenien und Aserbaidschan haben sich in der Nacht zu Samstag auf eine Waffenruhe im Konflikt in der Südkaukasusregion Bergkarabach geeinigt. Die Einigung sei unter Vermittlung Russlands zustande gekommen, berichtete der russische Staatssender „Russia Today“. Das russische Ministerium veröffentlichte in der Nacht zum Samstag eine entsprechende Erklärung. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Verbandes Deutsches Reisemanagement (VDR), Christoph Carnier, hat das uneinheitliche Vorgehen der Bundesländer zur Corona-Eindämmung kritisiert. „Regional unterschiedliche Vorschriften für Hygiene, Öffnungen, Ein- und Ausreise sind für die Firmen und die Anbieter nicht oder nur schwer umsetzbar“, sagte Carnier dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Unternehmen und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer hält seit nahezu 30 Jahren regelmäßigen Kontakt zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe Merkel erstmals 1991 getroffen. „Da war Merkel Frauenministerin und kriegte als `Kohls Mädchen` in den Medien die volle Breitseite ab“, sagte Schwarzer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Grund sei gewesen, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Trendwende beim Bafög bleibt aus – stattdessen vergrößern sich die Probleme. Studenten und Schüler werden nach Vorausberechnungen der Bundesregierung auch künftig immer weniger von der Förderung profitieren. Konkret geht die Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2021 von einem Rückgang um 157 Millionen Euro im Vergleich zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will die Konfrontation mit Rechtsextremen in seiner Partei fortsetzen, um die AfD sowohl in Deutschland als auch in Europa koalitionsfähig zu machen. Dazu müsse die AfD „den schwefligen Geruch des schlechthin Bösen loswerden“, sagte Meuthen dem „Spiegel“. Man sei in dieser Hinsicht …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Mit der Stadt Köln hat eine weitere deutsche Metropole den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner überschritten. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Samstagmorgen veröffentlicht wurden. Außerdem gehörten zu den inländischen „Risikogebieten“ in NRW nun die Städte Wuppertal, Remscheid, Hagen, …