
Bayern will Heimbewohner seltener sedieren
München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern sollen Heimbewohner künftig seltener sediert werden. „Bei 40 Prozent der Heimbewohner mit Demenz werden sedierende Psychopharmaka verordnet“, sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Sonntag. Diese Medikamente hätten viele Nebenwirkungen und müssten daher „besonders zurückhaltend“ eingesetzt werden. Das Ministerium steckt deswegen nun eine viertelmillion …

CSU-Chef verteidigt neue Corona-Beschränkungen
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die jüngsten Verschärfungen der Corona-Regeln verteidigt. „Wir dürfen die Entschlossenheit im Handeln nicht aufgeben“, sagte Söder dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Man stehe vor der nächsten Bewährungsprobe. Die von vielen Bundesländern beschlossenen Beherbergungsverbote seien „ein Testgebot“, so Söder. Auf Kritik der Tourismuswirtschaft …

Kubicki hält Beherbergungsverbote für rechtswidrig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Reisebeschränkungen und Beherbergungsverbote für Reisende innerhalb Deutschlands verstoßen nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) gegen das Verfassungsgebot der Verhältnismäßigkeit der Mittel. „Ich halte diese Maßnahme für rechtswidrig, weil sie weder verhältnismäßig noch geeignet ist“, sagte Kubicki der „Bild“ (Montagsausgabe). „Bislang war nie die Rede …

Genitalverstümmelung: Polizei ermittelte in vier Fällen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen vollendeter oder versuchter Verstümmelung weiblicher Genitalien haben deutsche Polizeibehörden in den vergangenen sechs Jahren in vier Fällen gegen Verdächtige aus dem familiären Umfeld der Opfer ermittelt. Das geht aus Antworten von Polizei und Staatsanwaltschaft auf bundesweite Anfragen des Nachrichtenportals T-Online hervor. Behördenangaben zufolge wurden demnach …

Umweltministerium: Flüssigerdgas ähnlich klimaschädlich wie Kohle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung schätzt Flüssigerdgas (LNG), was mittels Fracking gefördert wird, ähnlich klimaschädlich ein wie Kohle und deutlich klimaschädlicher als Pipelinegas aus konventionellen Lagerstätten. Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesumweltministeriums auf Bitten der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. „Grundsätzlich ist das Bundesministerium für …

Wissler: Marx21-Austritt hatte nichts mit Verfassungsschutz zu tun
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Politikerin Janine Wissler hat klargestellt, dass ihr Austritt aus der Gruppe Marx21 nichts mit der Beobachtung der Gruppierung durch den Verfassungsschutz zu tun hat. „Beim Bundesamt für Verfassungsschutz handelt es sich um eine Behörde, die über Jahre hinweg von Hans-Georg Maaßen geleitet wurde“, sagte Wissler …

Haseloff warnt vor „Alarmismus“ im Anti-Corona-Kampf
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor falschen Reaktionen der Politik auf die Ausbreitung des Coronavirus gewarnt. „Wir sollten jetzt nicht Sanktionen in den Vordergrund stellen, sondern die eigentlichen Ursachen der Hotspots bekämpfen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Zuvor hatte Bayerns Regierungschef Markus …

Verfassungsschutz: Neue Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat vor einer neuen Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu gewarnt. „Die Gewalt im Linksextremismus wird zunehmend brutaler und personenbezogener“, sagte Haldenwang dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). „Es war nach Auflösung der RAF in der Szene lange Konsens, auf Gewalt gegen Personen, die auch …

Söder fordert „Corona-Steuerreform“ vor Bundestagswahl
München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der weiterhin schwächelnden Konjunktur hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft gefordert. „Wir brauchen eine Corona-Steuerreform als Frischzellenkur für die Wirtschaft“, sagte Söder dem „Handelsblatt“. Dazu gehöre die Senkung der Unternehmenssteuersätze auf ein Niveau von 25 Prozent. Zudem solle die Möglichkeit …

Immer mehr Regionen über Corona-Grenzwert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Regionen in Deutschland überschreiten den Corona-Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Sonntagmorgen veröffentlicht wurden. Unter anderem gilt jetzt auch Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart als inländisches „Risikogebiet“. Der benachbarte Landkreis Esslingen war zuvor bereits …