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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot. Er starb am Sonntagabend überraschend im Alter von 66 Jahren, berichten RTL und n-tv am Montagmorgen unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach soll der Bundestagsvizepräsident am Abend nach TV-Arbeiten mit dem ZDF zusammengebrochen sein. Die Todesursache war zunächst nicht bekannt. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert angesichts der sich täglich verschärfenden Corona-Lage dauerhaft niedrigere Mehrwertsteuersätze. „Die Rückkehr zu den alten Sätzen zum Jahreswechsel ist aus unserer Sicht nicht sinnvoll“, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des HDE, der „Welt“ (Montagsausgabe). Derzeit würden viele Kunden die Innenstädte und den Einkaufsbummel …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband fordert mehr Spezialisten an den Schulen, die bei Problemen mit Extremismus helfen können. „Die Länder müssen mehr Lehrer und auch Psychologen anstellen, die als Berater und Vermittler in die einzelnen Schulen geschickt werden können, wenn es dort Konflikte etwa mit dem radikalen Islam …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat harte Kritik am Krisenmanagement der Kultusminister in der Coronakrise geübt und gibt den Ministern dafür die Note Fünf. „Die Kultusminister erinnern mich an einen Schüler, der zu spät angefangen hat zu lernen, sich dann panisch endlich hinsetzt – …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rufen angesichts der Corona-Infektionszahlen zu verstärkter Arbeit im Homeoffice auf. „Wir appellieren eindringlich an die Bevölkerung, Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren und sich an die bekannten Hygienemaßnahmen zu halten“, sagten die drei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zugbegleiter bei der Deutschen Bahn haben offenbar trotz ständigen Kundenkontakts kein erhöhtes Risiko, sich mit dem Covid-19-Virus zu infizieren. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. In der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bringt zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen einen „sehr kurzen, zeitlich eng begrenzen Teil-Lockdown“ ins Spiel. Der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe) nannte er dies eine „äußerst wichtige Möglichkeit“. Zum jetzigen Zeitpunkt sei ein kompletter Lockdown noch nicht nötig. „Noch können wir in Deutschland über die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. „Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen“, sagte Kubicki dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Abschiebungen syrischer Gewalttäter in ihre Heimat hat Außenstaatsminister Niels Annen (SPD) dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, widersprochen. „Dobrindt ignoriert die Realitäten in Syrien. Die Vorstellung, der Krieg in Syrien sei vorbei, ist falsch“, sagte Annen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD warnt davor, dass die von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigten Bürgerräte für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene zu einem Elitenprojekt werden. In einem Strategiepapier der Arbeitsgemeinschaft Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion heißt es, bisherige Konzepte und Durchführungen zeigten deutlich, dass gesellschaftliche Gruppen mit Merkmalen wie überdurchschnittliches …