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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der seit Monaten stabilen politischen Stimmung hat auch der neue Lockdown kaum etwas geändert. Die Union bleibt mit Abstand die stärkste Kraft vor den Grünen und der SPD, so eine Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-„Trendbarometer“. Die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt, die FDP verliert einen Prozentpunkt und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak könnte auch nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden vorerst im Amt bleiben. Der „Spiegel“ berichtet, dass es sowohl im Lager von Friedrich Merz als auch von Norbert Röttgen als eher unrealistisch gilt, Ziemiak nach dem geplanten Parteitag im Januar 2021 sofort auszutauschen. Zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht die Corona-Pandemie nach eigenen Worten selbst zu schaffen. „Mir persönlich fehlt am meisten der direkte Kontakt mit Menschen – privat und als Bundeskanzlerin“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Der bevorstehende Winter werde „allen noch viel abverlangen“, so die …

Bad Münstereifel (dts Nachrichtenagentur) – Heino ist davon überzeugt, dass er das deutsche Volkslied „im Grunde genommen“ im Alleingang gerettet hat. „Wenn es Heino nicht gegeben hätte, wären Lieder wie `Am Brunnen vor dem Tore` oder `Ännchen von Tharau` vielleicht nicht mehr da“, sagte der Sänger der FAZ. „Das waren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert mehr Solidarität unter den weiblichen Bundestagsabgeordneten. Derzeit würden sich die Frauen im Bundestag kaum für gemeinsame Interessen fraktionsübergreifend einsetzen, sagte Lambrecht dem „Spiegel“. „Da könnten wir stärker werden.“ Dass sich Frauen in der Politik zwar engagieren, aber seltener bei Wahlen kandidieren, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will im anstehenden Bundestagswahlkampf gezielt die Junge Union (JU) einbinden. Ohne die Jugendorganisation sei „kein guter Wahlkampf zu machen“, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak dem „Spiegel“. Derzeit wird im Konrad-Adenauer-Haus eine entsprechende Unterstützerkampagne organisiert. Wie vor der Wahl 2017 soll sie „Connect“ heißen. Die Freiwilligen- …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beschäftigten an Deutschlands Hochschulen sind im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern überdurchschnittlich oft befristet beschäftigt. Das zeigt der aktuelle Hochschulreport des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), über den der „Spiegel“ berichtet. Demnach gaben 78 Prozent der befragten Wissenschaftler und 16 Prozent der Mitarbeiter in Technik und Verwaltung an, …

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich will eine neue diplomatische Initiative starten, um den Einsatz von sogenannten letalen autonomen Waffensystemen (LAW) zu regeln, die in der Lage sind, in militärischen Auseinandersetzungen von sich aus mit künstlicher Intelligenz Ziele zu identifizieren und anzugreifen, wie etwa schießende Roboter oder unbemannte Panzer. „Wir planen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen für Deutschland 22.461 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren rund vier Prozent weniger als vor einer Woche und damit der erste relativ deutliche vom RKI gemeldete Rückgang seit Mitte September. Die Zahl der aktiven Infektionen stieg auf rund 268.000 und damit …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ist nicht der Meinung, dass sich das Land in einem Ausnahmezustand befindet. „Wir sind in einer gesellschaftlich, politisch und rechtlich herausfordernden Situation“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). Die Rechtsordnung greife auch auf „offene Begriffe“ zurück. Wenn die Gefahrenlagen …