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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür kritisiert, dass sie ihn nicht mit auf ihre Reise in die Türkei mitgenommen hat. „Seit ich mich als Abgeordneter 2016 maßgeblich für die Armenien-Resolution eingesetzt habe, war ich aus nachvollziehbaren Gründen nicht mehr in der Türkei“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wirft ein interner Bericht der Bundesregierung ein dramatisches Bild auf die Lage von Flüchtlingen in der Türkei. Das berichtet „Bild“ (Freitagausgabe). Demnach beobachten deutsche Behörden eine Intensivierung türkischer Maßnahmen gegen …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Donnerstag nach anfänglich deutlicheren Verlusten gegen Ende wieder etwa auf Vortagesniveau eingependelt. Zu Handelsschluss in New York wurde der Dow mit 29.160,09 Punkten berechnet, ein kleines Minus in Höhe von 0,09 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der breiter gefasste …

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat trotz zahlreicher Todesfälle infolge des Coronavirus mit der Bezeichnung 2019-nCoV keinen „internationalen Gesundheitsnotfall“ ausgerufen. Der Notfallausschuss der WHO, der am Mittwoch getagt hatte, sei in der Frage „gespalten“ gewesen, ob der Ausbruch des Coronavirus einen „internationalen Gesundheitsnotfall“ (PHEIC) darstelle, sagte der WHO-Generaldirektor …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich für nationale Digitalsteuern ausgesprochen. Sie sei „vom allerersten Tag an ein großer Unterstützer nationaler Initiativen“ wie der französischen Digitalsteuer gewesen, sagte Vestager der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die Kommission werde andere Mitgliedstaaten ebenfalls bei der Einführung von Digitalsteuern unterstützen, so die geschäftsführende …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neben der Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), hat auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) um Geduld bei der Umsetzung des Digitalpaktes für die Schulen gebeten. „Natürlich kann immer alles noch ein bisschen schneller gehen. Aber ich bin optimistisch, dass die Digitalisierung an unseren Schulen im …

London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Königin Elisabeth II. hat das Brexit-Gesetz unterschrieben. Das teilte der stellvertretende Sprecher des britischen Unterhauses, Nigel Evans, am Donnerstag mit. Zuvor hatten die Abgeordneten im Unterhaus am Mittwoch mit großer Mehrheit alle fünf Änderungen, die das Oberhaus eingebracht hatte, wieder rückgängig gemacht. Die „Lords“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Bestsellerautor Thilo Sarrazin hat das Urteil des SPD-Landesschiedsgerichts Berlin über seinen Parteiausschluss zurückgewiesen. Auf seine Argumentation sei in dem Berufungsverfahren überhaupt nicht eingegangen worden, sagte Sarrazin dem ARD-Hauptstadtstudio. „Offenbar stand das Urteil schon vorher fest“, so der ehemalige Berliner Finanzsenator weiter. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung sieht die Konjunktur nach ihrem Zwischentief wieder im Aufwind. Das Bundeswirtschaftsministerium werde in seinem Jahreswirtschaftsbericht die Wachstumsprognose für dieses Jahr auf 1,1 oder 1,2 Prozent erhöhen, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Die genaue Zahl lege die Bundesregierung in der kommenden …

Davos (dts Nachrichtenagentur) – Um den Klimawandel zu bekämpfen, fordert der Volkswagen-Chef Herbert Diess eine höhere CO2-Steuer in Deutschland. „Ich halte den Preis für zu niedrig. Ich wünsche mir weiterhin eine höhere CO2-Steuer von der Politik“, sagte Diess der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zu dem …