Krankenhausreform tritt in Kraft – Niedersachsen sieht Planungssicherheit

Das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist am Mittwoch in Kraft getreten. Gesundheitsminister Andreas Philippi, derzeit Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz, erklärte, Bund und Länder hätten um gute Lösungen gerungen und das Gesetz gebe nun Planungssicherheit.

Ziel sei es, die Versorgung in einem Flächenland wie Niedersachsen zu sichern und durch qualitätsorientierte Konzentration von Leistungen zu verbessern.

Viele niedersächsische Forderungen seien in das Gesetz aufgenommen worden. Philippi kritisierte jedoch einen zuletzt eingefügten Aspekt, der die Zuweisung von Leistungsgruppen strikt an die Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen knüpfe.

Dies könne große Häuser und Unikliniken hart treffen, weshalb der Bund kurzfristig Klarstellungen schaffen müsse.

Hintergrund ist, dass die Krankenhausreform des Bundes bereits zum 1. Januar 2025 in Kraft getreten war und nun durch das KHAG konkretisiert wird. Das neue Gesetz erleichtert unter anderem die Erfüllung von Strukturkriterien für Grund- und Regelversorger und erlaubt es, den Transformationsfonds auch für Maßnahmen zum Strukturerhalt zu nutzen.

Nach dem Inkrafttreten ist nun eine Anpassung des Fachverfahrens KLAAS erforderlich, eine zweite Antragsrunde für die Krankenhäuser soll in etwa zwei Monaten folgen.

dts Nachrichtenagentur

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