Thüringens Ministerpräsident kündigt Klage gegen Doktorentzug an
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will gegen die Aberkennung seines Doktorgrades durch die Technische Universität Chemnitz vor Gericht ziehen.Das teilte die Thüringer Staatskanzlei am Mittwoch mit. Voigt kündigte an, Klage vor dem Verwaltungsgericht zu erheben, da er die Entscheidung der Universität für nicht nachvollziehbar halte.Voigt beruft sich auf ein von …
EVP-Chef Weber fordert EU-Präsidenten
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, fordert ein neues Amt in der EU: einen Europäischen Präsidenten.„Wir müssen aufhören, jeden Tweet aus Washington zu kommentieren, und endlich europäisch führen“, sagte Weber dem „Spiegel“. Der EVP-Chef schlägt vor, dass nach der nächsten Europawahl das Amt der Kommissionspräsidentin mit dem Amt des …
Bundestag gedenkt NS-Opfern
Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.Die Holocaust-Überlebende Tova Friedman erinnerte in einer Rede vor dem Plenum an die Gräueltaten des Nationalsozialismus. Sie sprach über ihre schmerzhaften Erinnerungen und die Notwendigkeit, das Vergessen zu verhindern. Friedman, die als Kind das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau überlebte, betonte die Wichtigkeit, die …
Berichte: Geldwäsche-Razzia bei der Deutschen Bank
Bei der Deutschen Bank gibt es offenbar eine Razzia wegen eines Verdachts der Geldwäsche. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, durchsuchten Ermittler des Bundeskriminalamts im Auftrag der Staatsanwaltschaft ab Mittwochmorgen die Zentrale der Bank in Frankfurt am Main sowie einen Standort in Berlin.Unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main heißt …
Trump droht Iran: „Massive Armada“ unterwegs Richtung Iran
US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit militärischem Druck.Eine „massive Armada“ sei auf dem Weg in Richtung Iran, teilte der Präsident am Mittwoch mit. Trump erklärte, dass die Flotte, angeführt vom Flugzeugträger Abraham Lincoln, größer sei als die, die zuvor nach Venezuela entsandt wurde. Er ergänzte, dass die Armada „schnell, …
Merz beruft neuen Rat für Nachhaltige Entwicklung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundeskabinett die Neuberufung der Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekannt gegeben.Das teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Der 15-köpfige Rat soll die Regierung bei der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie unterstützen. Ziel ist es, aus der aktuellen Strategie einen „bürgernahen Aktionsplan“ zu entwickeln, der …
Bundesregierung erwartet ein Prozent Wirtschaftswachstum 2026
Die Bundesregierung erwartet im Jahr 2026 ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Das bestätigte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch nach der Kabinettssitzung, in der der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung beschlossen wurde. Die Zahl war im Vorfeld schon an verschiedene Medien durchgestochen worden.Die Wachstumsprognose zeige, dass es voran gehe, auch wenn …
BGH bestätigt Unzulässigkeit gewinnbringender Untervermietung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine gewinnbringende Untervermietung von Wohnraum unzulässig ist, wenn der Mieter dadurch einen Gewinn über seine eigenen wohnungsbezogenen Aufwendungen hinaus erzielt.Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Im konkreten Fall hatte ein Mieter seine Berliner Zweizimmerwohnung ohne Erlaubnis für einen höheren Betrag untervermietet, als er …
Dax schwankt am Mittag um Vortagesniveau – Fokus auf US-Notenbank
Der Dax ist am Mittwoch nach einem zurückhaltenden Start bis zum Mittag leicht ins Minus gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.880 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.Dem Trend klar trotzen konnte lediglich Infineon, die deutlich an der Spitze der Kursliste rangierten. Für den …
CDU will für Schwangere Bahnfahrt in erster Klasse ohne Zuschlag
Die CDU will die Deutsche Bahn dazu drängen, deutlich familienfreundlicher zu werden und etwa Schwangere ohne Zuschlag in der ersten Klasse mitfahren zu lassen.Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) berichtet, heißt es in einem zur Annahme empfohlenen Antrag für den CDU-Bundesparteitag im Februar: „Bahnfahren muss familienfreundlicher werden.“ Das bedeute auch die …
