Nachrichten

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat bauliche Mängel in den Parlamentsgebäuden kritisiert, die zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich und im Jakob-Kaiser-Haus führen.„Hier wurden einst sogenannte SML-Rohre für den Abfluss eingesetzt – leider auch waagrecht. Das führt dazu, dass sie schneller korrodieren, Abwasser sammelt sich, Schwefelsäure entsteht, beschädigt die Rohre und es stinkt“, …

Eines der größten Neubauprojekte des Bundestags im Berliner Parlamentsviertel könnte deutlich teurer werden als bislang bekannt.Dabei handelt es sich um den Luisenblock Ost 1 an der Spree unweit des Bundestags. „Hier laufen wir auf ein großes Kostenproblem zu. Statt der bisher veranschlagten knapp 900 Millionen können die Kosten die Milliarde …

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Dezember auf 4,4 Prozent gesunken.Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Im November waren es noch 4,6 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen sank im gleichen Zeitraum von 7,8 auf 7,5 Millionen.Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge im Dezember …

Ein Antrag der AfD zur Auflösung des Brandenburger Landtags ist gescheitert.Die möglichen künftigen Koalitionspartner SPD und CDU lehnten den Antrag am Freitag ab, während die BSW-Fraktion zusammen mit der AfD dafür stimmte. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Hans-Christoph Berndt kritisierte, dass der Wechsel von drei BSW-Abgeordneten, von denen sich zwei der SPD anschlossen, …

Die Linke fordert angesichts der derzeitigen Kältewelle die Unterbringung von Obdachlosen in leerstehenden Bürogebäuden und in U-Bahnhöfen.„Die aktuellen Kältenächte machen unmissverständlich klar: Deutschland braucht sofort wirksame Schutzräume für obdachlose Menschen“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling dem Nachrichtenportal T-Online.Es brauche nun „schnelle politische Entscheidungen und rechtliche Schritte, um leerstehende Büroflächen kurzfristig für …

Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen weiter. Nach tagelangem Schweigen berichten mittlerweile auch iranische Staatsmedien über die Ereignisse, allerdings verbunden mit Attacken und Schuldzuweisungen gegen Israel und die USA.Iranische Sicherheits- und Justizbehörden hätten „mehrere bewaffnete Terrorzellen und die Festnahme von mutmaßlichen ausländischen Akteuren bekannt gegeben“, hieß es …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen als „Meilenstein in der europäischen Handelspolitik“ bezeichnet.Das Abkommen sei ein „wichtiges Signal“ für die „strategische Souveränität und Handlungsfähigkeit“ der EU, sagte Merz am Freitag. Es stärke die Wirtschaft und die Handelsbeziehungen mit den entsprechenden Ländern in Südamerika, was sowohl für Deutschland …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue das ehrenamtliche Engagement von Bürgern gewürdigt.Er sagte, dass der Jahresbeginn eine Zeit des Aufbruchs und der Zuversicht sei, in der viele Menschen etwas zum Positiven verändern wollten. Steinmeier hob hervor, dass die Gäste des Empfangs, darunter auch Einsatzleiter von …

Vertreter der 27 EU-Länder sollen in Brüssel vorläufig den Weg für das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay freigemacht haben. Laut informierter Kreise kam bei einer Abstimmung am Freitag die erforderliche Mehrheit zustande, bis zum Nachmittag müsse die jeweilige Zustimmung aber noch aus den EU-Hauptstädten bestätigt werden. …

Der Dax hat sich am Freitag nach einem eher verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.185 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.„Der Handel im Dax zeigt sich vor den wichtigen US-Arbeitsmarktdaten lustlos“, …