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Bund und Länder bleiben bei Kompensationsmechanismus uneinig

Bund und Länder haben sich bisher nicht auf einen Mechanismus einigen können, wie finanzielle Auswirkungen von Gesetzen zukünftig kompensiert werden sollen. Das geht aus dem Ergebnisbericht der zuständigen Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hervor, über den das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. Demnach liegen die Positionen noch weit auseinander.„Im Zuge der Beratungen …

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Verschollene Habsburg-Juwelen in Kanada wieder aufgetaucht

Ein seit 100 Jahren verschollener Schatz der österreichischen Kaiserfamilie Habsburg ist wieder aufgetaucht – darunter auch der sagenumwobene gelbe Diamant „Florentiner“. „Der `Florentiner` liegt zusammen mit anderen Stücken des Familienschmucks in einem Bankschließfach in Kanada“, sagte Karl Habsburg, der Enkel des letzten Kaisers von Österreich und heutiges Oberhaupt der Familie, …

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VW produziert trotz Nexperia-Krise auch kommende Woche durch

Der Autobauer Volkswagen kann seine Fahrzeugproduktion trotz der jüngsten Halbleiterengpässe auch in der kommenden Woche fortsetzen. Die Versorgung mit den betroffenen Chips des Herstellers Nexperia sei bis mindestens Ende nächster Woche gesichert, sagte ein Unternehmenssprecher dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Die Lage bleibe jedoch „dynamisch“, kurzfristige Auswirkungen auf das Produktionsnetzwerk seien nicht …

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EU-Kommission prüft Absprachen zwischen Deutscher Börse und Nasdaq

Die Europäische Kommission hat eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung gegen die Deutsche Börse eingeleitet. Man wolle mögliche Absprachen zwischen der Deutschen Börse und der Nasdaq prüfen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Die Untersuchung betrifft die Bereiche Notierung, Handel und Clearing von Finanzderivaten.Die Kommission befürchtet, dass die beiden Unternehmen Vereinbarungen …

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EU-Kommission leitet kartellrechtliche Untersuchung gegen Deutsche Börse ein

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Kommission leitet kartellrechtliche Untersuchung gegen Deutsche Börse ein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur

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Jusos drängen auf Linksruck in SPD

Nach dem Sieg des selbsternannten Sozialisten Zohran Mamdani bei den Bürgermeisterwahlen in New York ruft Juso-Chef Philipp Türmer die SPD zu mehr Mut und sozialer Klarheit auf. „Die Wahl von Zohran Mamdani in New York zeigt: Menschen sehnen sich nach echter Veränderung, bezahlbarem Leben und glaubwürdiger sozialer Politik“, sagte Türmer …

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Bericht: AfD-Politiker wollen Dimitri Medwedew treffen

AfD-Abgeordnete wollen Mitte November im russischen Sotschi offenbar Dmitri Medwedew treffen, den Vorsitzenden der Regierungspartei „Einiges Russland“. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.Mehrere Abgeordnete bestätigten demnach, dass voraussichtlich sowohl die Bundestagsabgeordneten Rainer Rothfuß und Steffen Kotré zur Konferenz nach Sotschi reisen werden, als auch der Europaabgeordnete Hans Neuhoff und Jörg Urban, …

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Herbeirufung von Wadephul gescheitert – aber er kommt trotzdem

Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der Minister kam aber trotzdem.Bei dem sogenannten „Hammelsprung“ votierten am Vormittag 110 Abgeordnete für die offizielle Herbeirufung, 450 Abgeordnete stimmten dagegen. Die Regierungsfraktionen haben selbst nur 328 Abgeordnete, die …

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Thüringens Innenminister erneuert Vorwürfe gegen AfD

Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag.Sein Verdacht: Bei der Vielzahl der Anfragen gehe es nicht nur ums Ausforschen: „Was glauben Sie, wie viel Manpower es braucht, um all die Kleinen Anfragen zu beantworten?“, sagte Maier dem Sender ntv. Mehr …

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Umfrage: Mehrheit nutzt Mobilitätsapps

Rund drei Viertel (76 Prozent) der Smartphone-Nutzer in Deutschland haben Mobilitätsapps installiert, die zum Beispiel zur Fahrauskunft, Ticketbuchung oder Nutzung von Sharing-Angeboten dienen. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom.Während insgesamt 29 Prozent auf nur eine einzige App setzen, hat die Mehrheit gleich mehrere zur Hand: zwei Mobilitätsapps …

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