Innenministerium erwartet Debatte über Sprengstoffrecht bei IMK
Das Bundesinnenministerium erwartet, dass es bei der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) zu einer Debatte über das Thema Sprengstoffrecht kommen wird.Es werde Gespräche auf Bund-Länder-Ebene geben, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Und ohne jetzt das Programm, für das wir ja auch nicht zuständig …
Dax am Mittag weiter freundlich – Optimismus bei Anlegern wächst
Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgerückt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.225 Punkten berechnet und damit 1,1 Prozent über dem Freitagsniveau. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Mercedes-Benz und Rheinmetall, am Ende …
Bundesregierung startet PR-Kampagne „Das kann Deutschland“
Die Bundesregierung hat am Montag eine großangelegte PR-Kampagne unter dem Titel „Das kann Deutschland“ gestartet. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer mitteilte, wolle die Regierung damit ihrem gesetzlichen Informationsauftrag nachkommen.Geplant sind unter anderem Plakatwerbung, Anzeigen und digitale Inhalte. Die Kosten würden aus den regulären Haushaltsmitteln bestritten und, wenn die Abrechnung …
BGH bestätigt Urteil wegen Doppelmord an ukrainischen Soldaten
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Russen wegen zweifachen Mordes an ukrainischen Soldaten im oberbayerischen Murnau bestätigt. Das teilte der BGH am Montag mit.Der Angeklagte war vom Landgericht München II zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden, wobei die besondere Schwere der Schuld festgestellt wurde. Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet …
Industriestrompreis könnte 4,5 Milliarden Euro kosten
BERLIN. Eine Allianz um die bundeseigene „Deutsche Energieagentur“ (Dena) hat ein Konzept für den von der Bundesregierung geplanten Industriestrompreis erstellt. In dem Dokument, über welches das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet, schlägt die Dena gemeinsam mit den Denkfabriken Epico Klima-Innovation und Agora Energiewende vor, energieintensive Betriebe so zu subventionieren, dass sie auf …
Weitere von Hamas übergebene Geisel-Leichen identifiziert
Israel hat drei weitere Leichen von Geiseln identifiziert, die am Sonntagabend von der radikal-islamischen Hamas übergeben worden waren. Es handele sich um die sterblichen Überreste von verschleppten israelischen Soldaten, teilte die israelische Armee am Montag mit.Damit befinden sich noch acht tote Geiseln im Gazastreifen. Man arbeite daran, alle verstorbenen Geiseln …
Ostdeutsche halten Begriff „neue Bundesländer“ für veraltet
Eine breite Mehrheit aller Ostdeutschen hält den Begriff „neue Bundesländer“ nicht mehr für zeitgemäß. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Zeitschrift „Super Illu“.35 Jahre nach der Wiedervereinigung und 36 Jahre nach dem Mauerfall halten demnach 65 Prozent der Ostdeutschen den Begriff „neue Bundesländer“ für das Staatsgebiet …
Linnemann von halbierten Asylzahlen positiv überrascht
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat positiv überrascht auf den jüngsten Rückgang der Asylzahlen in Deutschland reagiert. „Also wenn mir jemand vor einem halben Jahr erzählt hätte, dass wir binnen Jahresfrist mehr als 50 Prozent der Zahlen senken, dann hätte ich das nicht geglaubt“, sagte er den Sendern RTL und ntv.„Natürlich waren …
Dax startet im Plus – Anleger hoffen auf Weihnachtsrally
Der Dax ist am Montag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.110 Punkten berechnet und damit 0,6 Prozent über dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Mercedes-Benz und Volkswagen, am Ende Qiagen, Adidas und Symrise.„Mit dem …
Linnemann kritisiert Zuwanderung von ukrainischen Männern
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert, dass immer mehr junge ukrainische Männer nach Deutschland kommen. „Ich will niemanden ausweisen, aber wenn jemand nach Deutschland kommt und jung ist, dann sollte er natürlich hier nicht die Solidargemeinschaft nutzen, sondern das Ziel muss sein, dass die Menschen in Arbeit kommen“, sagte Linnemann den Sendern …
