Bekennerschreiben nach Brandanschlag gegen Tesla-Werk aufgetaucht
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Grünheide ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Darin soll sich die als linksextremistisch eingestufte „Vulkangruppe“ für den Angriff verantwortlich zeigen, berichtet der RBB. Die Polizei prüft es demnach aktuell auf Echtheit. Die Gruppe soll schon in der Vergangenheit für mehrere Brandanschläge im …
Dax bleibt am Mittag leicht im Minus – weiter kaum Verkaufsdruck
Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits eher schwachen Start bis zum Mittag leicht im Minus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.710 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau von Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Fresenius, RWE und Henkel, am Ende …
Union warnt in Abhöraffäre vor einseitigen Schuldzuweisungen
Nach der Erklärung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass ein „individueller Anwendungsfehler“ zur Taurus-Abhöraffäre geführt hat, warnt die Union vor einseitigen Schuldzuweisungen. „Am Ende droht ein einzelner Luftwaffenoffizier abgestraft zu werden – in der Hoffnung, keine weiteren politischen Konsequenzen ziehen zu müssen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn …
Verdi kündigt Streik bei der Postbank an
Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des Postbank-Filialvertriebs und der Vertriebs- und Servicecenter bundesweit zu zweitägigen Streiks aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen sollen am Mittwoch beginnen, teilte Verdi am Dienstag mit. „Das bisher vorgelegte Angebot der Arbeitgeberseite ist sehr weit von einem verhandelbaren Kompromisskorridor entfernt“, sagte Jan Duscheck, Verdi-Verhandlungsführer für den Bankenbereich. …
Grüne kritisieren Kooperation mit südamerikanischen Polizeibehörden
Die Grünen kritisieren die geplante Zusammenarbeit deutscher Ermittler mit südamerikanischen Polizeibehörden, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei Besuchen in Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien vereinbart hat. Gerade in Peru und Ecuador sei die demokratische Lage derzeit prekär, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks der „taz“. „Wie die geplanten Polizeikooperationen mit Peru …
Unionsfraktion für Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr
Nach dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) spricht sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr aus. Die Asylzahlen müssten „drastisch gesenkt werden“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thorsten Frei, der „Bild“ (Mittwochsausgabe). Kretschmers Ziel von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr „ist vernünftig“, so Frei. „Die …
Rentenniveau soll bis 2039 gesetzlich fixiert werden
Die Bundesregierung will das Rentenniveau mindestens bis 2039 bei 48 Prozent fixieren. Das geht aus dem zweiten Rentenpaket der Ampelkoalition hervor, welches am Dienstag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Berlin vorgestellt wurde. Ohne dieses Rentenpaket würde das Rentenniveau ab 2027 von der Lohnentwicklung abgekoppelt …
Studie: Gespaltenes Bild bei Digitalisierung von Büroabläufen
Bei der Digitalisierung von Büroabläufen zeigt sich in den Unternehmen in Deutschland derzeit ein gespaltenes Bild. In einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben nur fünf Prozent der befragten Unternehmen an, sich bei der Digitalisierung der Geschäfts- und Verwaltungsprozesse als Spitzenreiter zu sehen. Weitere 50 Prozent sehen sich …
Pistorius: Kommunikationssysteme „nicht kompromittiert“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Taurus-Abhörskandal einen „individuellen Anwendungsfehler“ als Grund für den Leak genannt. „Unsere Kommunikationssysteme sind nicht und wurden nicht kompromittiert“, sagte der Minister am Dienstag in Berlin. Das sei das Zwischenergebnis der laufenden Untersuchung. Es sei in der fraglichen Konferenz eine für den Dienstgebrauch zertifizierte Variante …
Bundespräsident startet Wahlhelfer-Aufruf für Europawahl
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft dazu aufgerufen, sich als Wahlhelfer zur bevorstehenden Europawahl zu melden. Die Demokratie funktioniere auch deshalb, weil sich Bürger ehrenamtlich bei der Durchführung der Wahl engagieren, sagte er. 400 Millionen Menschen seien Anfang Juni in 27 Ländern in der …