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Exporte in Drittstaaten im August gesunken

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im August 2021 gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 1,3 Prozent gesunken. Sie lagen allerdings 7,3 Prozent über dem Niveau des Vorkrisenmonats Februar 2020, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am …

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Fördergelder für Radschnellwege werden kaum abgerufen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast 120 Millionen Euro an Fördergeldern für Radschnellwege werden trotz der Debatten über mehr Klimaschutz bisher nicht abgerufen. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Oliver Luksic hervor, über die der „Tagesspiegel“ berichtet. 125 Millionen Euro hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) …

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Sozialverband: Obst und Gemüse werden für Arme zum Luxus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Preissteigerungen von bis zu 40 Prozent bei Gemüse warnen Sozialverbände und Ernährungsexperten vor den sozialen Folgen. „Obst und Gemüse werden für Geringverdiener und Menschen in Grundsicherung durch die Preissteigerungen endgültig zum Luxusgut, das sie sich nicht mehr leisten können“, sagte die Präsidentin des Sozialverbands …

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Union will Beratungsstellen für Verschickungskinder schaffen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU fordern eine Aufarbeitung der Schicksale der Verschickungskinder auf Bundesebene. In einer gemeinsamen Beschlussvorlage, über die die „Rheinische Post“ berichtet, heißt es unter anderem, dass parlamentarische Initiativen das Thema in den Mittelpunkt der politischen Beratungen rücken sollen. „Mit diesem Papier kann der nächste Familienausschuss …

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RKI meldet 10696 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 63,1

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 10.696 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,2 Prozent oder 2.229 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 65,0 auf heute 63,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

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Höhere Pendlerpauschale kostet hunderte Millionen Euro jährlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Erhöhung der Pendlerpauschale für Arbeitnehmer um einen Cent würde dem Fiskus Mindereinnahmen von jährlich rund 230 Millionen Euro bescheren. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler hervor, über die die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach würde eine …

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Kühnert erwartet SPD-Mitgliederbefragung über Koalitionsvertrag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ohne eine Befragung ihrer Mitglieder wird die SPD aus Sicht von Parteivize Kevin Kühnert in keine neue Bundesregierung eintreten. Die umfassende Mitgliederbeteiligung rund um Fragen der Koalitionsbildung sei ein Erfolg und habe Maßstäbe gesetzt, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Er gehe davon aus, dass das …

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NRW hat bei Bahn-Investitionen das Nachsehen hinter Bayern

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In den vergangenen Jahren hat Bayern am stärksten beim Ausbau und der Erneuerung der Bahn-Infrastruktur profitiert. Das geht aus Zahlen des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Demnach wurden in den Berichtsjahren 2019 und 2020 bundesweit 473 …

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Kommunen begrüßen GMK-Entscheidung zur Lohnfortzahlung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Entscheidung der Gesundheitsminister, dass Ungeimpfte keine Lohnfortzahlung erhalten, wenn sie in Quarantäne müssen. Das sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Es ist eine individuelle Entscheidung, sich trotz des bestehenden Angebotes nicht impfen zu lassen“, so der …

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Behindertenbeauftragter will umfassend barrierefreihe Wahllokale

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel hat vor der Bundestagswahl umfassende Barrierefreiheit in den Wahllokalen gefordert. „Zwar sind viele Wahllokale beispielsweise für Rollstuhlfahrer zugänglich, damit sind sie aber noch lange nicht für alle Menschen mit Behinderungen barrierefrei“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Alle Sehbehinderten müssen Wahlschablonen und …

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