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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rechnet in diesem Jahr „mit einigen Tausend“ Afghanen mehr, die an einem Integrationskurs in Deutschland teilnehmen, sagte ein BAMF-Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Afghanistan gilt aufgrund der Machtübernahme der islamistischen Taliban im Sommer für das Bundesinnenministerium mittlerweile als …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), hat sich wegen der rasant steigender Corona-Ansteckungszahlen für eine Vorrangregelung bei der Vergabe von PCR-Testkapazitäten ausgesprochen. „Angesichts der hohen Infektionszahlen und der damit verbundenen stark gestiegenen Inanspruchnahme von PCR-Tests ist meines Erachtens eine Priorisierung notwendig“, sagte Schwartze den Zeitungen …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), will angesichts der zunehmenden Zahl politisch motivierter Straftaten den Kampf gegen Hass und Hetze zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen. „Die Zahl der registrierten Straftaten, die keiner konkreten Ideologie wie Rechts oder Links zuzuordnen ist, hat …

Berlin/Oslo (dts Nachrichtenagentur) – Norwegen kann seine Gas-Lieferungen an Deutschland nicht weiter ausweiten. Das sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre vor seinen Gesprächen mit dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler am Mittwoch in Berlin dem ZDF. „Wir liefern jetzt etwa ein Drittel des Gasbedarfs nach Deutschland und wir liefern bei voller Kapazität“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linke-Fraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert die Bundesregierung auf, bei Stromimporten für Klarheit über die dabei genutzten Energiequellen zu sorgen. „Es kann nicht sein, dass jeder Stromanbieter in der Lage ist, seinen Strommix transparent zu machen, aber die Bundesregierung nicht weiß, welcher Strom …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat einen Investitionsstau von rund 150 Milliarden Euro bei der kommunalen Infrastruktur beklagt und mehr Geld aus Steuermitteln für die Kommunen gefordert. „Die KfW geht bundesweit davon aus, dass sich der kommunale Investitionsstau für Schulen, Kitas, Sportstätten oder gute digitale Angebote auf rund …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag sollte nach Angaben von Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen die Gruppenanträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht Mitte Februar diskutieren und im März darüber abstimmen. „Ich bin der Auffassung, der Deutsche Bundestag sollte nach gründlicher Beratung im März über die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus abstimmen“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will eine mögliche Impfpflicht nicht in den vertragsärztlichen Arztpraxen umsetzen lassen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren. Die Praxen sind kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen, sondern leben vom …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um Waffenexporte an die Ukraine nimmt immer weiter Fahrt auf. „Wir sollten über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine nachdenken“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zu „Bild“ (Mittwochausgabe). Diese müssten aber genau definiert sein. Verteidigungspolitiker Henning Otte (CDU) sprach sich …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.368,47 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,51 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.577 Punkten 1,8 Prozent …