Nachrichten

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht Deutschland gut vorbereitet für eine drohende Flüchtlingswelle aus der Ukraine. „Wir müssen uns überall in Europa, überall in Deutschland darauf einstellen, dass jetzt eine größere Zahl von Flüchtlingen sich aus der Ukraine auf den Weg macht“, sagte er dem …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten planen, die Vermögen von Russlands Präsident Wladimir Putin und Russlands Außenminister Sergei Lawrow einzufrieren. „Wir treffen das System Putin dort, wo es getroffen werden muss“, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Freitagnachmittag. Deswegen liste man bei den Sanktionen nicht nur Oligarchen und Abgeordnete, „sondern …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Finch ist mit seinem neuen Album „Rummelbums“ auf dem ersten Platz der Offiziellen Deutschen Album-Charts gelandet. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei steht neu das Schlager-Duo Fantasy mit „Lieder unseres Lebens“, Platz drei geht an das neue Album „Nackt“ der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit Russland bis auf Weiteres einzufrieren. „Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und durch nichts zu rechtfertigen. Er muss ernsthafte Konsequenzen haben“, sagte sie der „Welt“ (Samstagausgabe). Russland habe sich mit dem …

Fulda (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Boris Rhein soll die Nachfolge von Volker Bouffier (CDU) als Hessens Ministerpräsident antreten. Rhein werde auch Chef des Hessen-CDU werden, teilte Bouffier am Freitagnachmittag in Fulda mit. Rhein ist aktuell Präsident des hessischen Landtags. Die hessische CDU sei seinem Vorschlag einstimmig gefolgt, sagte Bouffier. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) streicht dutzende weitere Länder von der Liste der Corona-„Hochrisikogebiete“. Darunter sind Australien, Belgien, Bulgarien, Italien, Kroatien, Luxemburg, Polen, Schweden, die Ukraine und Ungarn. Damit wird die Einreise aus diesen Ländern einfacher. Die Änderung gilt ab Sonntag, 0 Uhr. Weitere Länder, die ab dann …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) haben Eckpunkte für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt, ein zentrales Vorhaben der Ampel im Kampf gegen Rassismus und Extremismus. Demnach soll künftig der Bund die Möglichkeit bekommen, „zivilgesellschaftliche Projekte mit überregionaler Bedeutung“ zu fördern, schreibt der „Spiegel“. Dabei gehe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zustimmung der Deutschen zur staatlichen Schuldenbremse bröckelt. Das zeigt eine Umfrage des Mannheimer Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Im Jahr 2014 befürworteten noch 69 Prozent der Deutschen, dass die Verfassung Bund und Ländern die Aufnahme neuer Kredite weitgehend …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stimmt die Bundesbürger wegen des Russland-Ukraine-Konfliktes indirekt auf Einschnitte ein. Das Unrecht des russischen Einmarschs könne jedenfalls „nicht ohne deutliche Antwort bleiben“, sagte Steinmeier in einer kurzen Stellungnahme am Freitagmittag. Deutschland werde „seinen Teil dazu beitragen“, um Putin von weiterer Gewalt abzuhalten. „Uns …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland will die Bundesregierung in erheblichem Umfang auch gegen russische Investoren vorgehen. Nach Angaben offizieller deutscher Stellen halten russische Staatsbürger in Deutschland Vermögenswerte im Umfang von rund 25 Milliarden Euro, die eingefroren werden könnten, schreibt der „Spiegel“. Darunter fallen Firmenbeteiligungen, …