
Schweinepest-Sperrzone in Niedersachsen womöglich früher zu Ende
Berlin/Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Schweinepest-Sperrzone in Niedersachsen früher aufgehoben werden kann als bislang geplant. Das Bundeslandwirtschaftsministerium teilte mit, die EU-Kommission werde dem zuständigen Ausschuss der Mitgliedstaaten zeitnah den entsprechenden Vorschlag vorlegen, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Montagausgabe) schreibt. Demnach sollen die Restriktionen nicht …

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahl in Schweden
Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Reichstagswahl in Schweden liefern sich das linke und das bürgerlich-konservative Lager ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nachdem es zunächst nach einer knappen Mehrheit für ein von den Sozialdemokraten angeführtes Bündnis aussah, lag gegen Mitternacht nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbezirke das „rechte“ Lager mit einem Sitz …

Landwirtschaftsministerium startet „Entlastungspaket“ für Bauern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeslandwirtschaftsministerium unterstützt Bauernhöfe, die unter den Folgen des Ukraine-Kriegs leiden, mit rund 135 Millionen Euro. Das geht aus einer Auflistung des Ministeriums hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach erhalten von diesem Montag an insgesamt 41.913 landwirtschaftliche Unternehmen in …

Widerstand in Grünen-Fraktion gegen Triage-Gesetzentwurf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Triage bei knappen Behandlungskapazitäten trifft bei den Grünen auf Widerstand. „In der Grünen-Bundestagsfraktion gibt es erhebliche Vorbehalte gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung der Triage“, sagte die für Behindertenpolitik zuständige Bundestagsabgeordnete Corinna …

Bundestagsgutachten: Cannabis-Legalisierung verstößt gegen EU-Recht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Ampel-Koalition geplante Legalisierung von Cannabis verstößt laut einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen EU-Recht. In einer Analyse für den CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten, nennen die Juristen des Bundestags zwei europäische Verträge, …

Union rechnet mit Scheitern der „konzertierten Aktion“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union rechnet mit einem Scheitern der von der Bundesregierung geführten Gespräche mit Arbeitgebern und Gewerkschaften im Rahmen der sogenannten „konzertierten Aktion“. Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben): „Ich habe keinerlei Erwartungen. Die konzertierte Aktion von Olaf Scholz wird nicht zum Erfolg führen, …

Steinmeier fährt zu Staatsbegräbnis der Queen
Berlin/London (dts Nachrichtenagentur) – Wenn Queen Elisabeth II. am kommenden Montag beigesetzt wird, wird Deutschland von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und First Lady Elke Büdenbender vertreten. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf eine Sprecherin des Bundespräsidenten. Die Zeitung schreibt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vermutlich nicht nach …

Prognose: „Schwedendemokraten“ neue zweitstärkste Kraft
Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Reichstagswahl in Schweden haben die oft als „rechtspopulistisch“ beschriebenen „Schwedendemokraten“ laut einer vom öffentlich-rechtlichen schwedischen Fernsehprogramm SVT veröffentlichen Nachwahlbefragung rund drei Prozent zugelegt und sind wohl mit 20,5 Prozent neue zweitstärkste Kraft. Vorne bleiben aber die Sozialdemokraten, die einen Punkt zulegen können und laut …

Deutsche Bank attackiert Onlinebanken mit neuem Angebot
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank will den schnell wachsenden Onlinebanken mit einem neuen Angebot Konkurrenz machen. Deutschlands größtes Geldhaus wolle „2024 ein eigenständiges digitales, app-basiertes Angebot für Kunden mit Anlagebedarf an den Markt bringen“, sagte Vize-Chef Karl von Rohr dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Dieses soll sich an Menschen richten, …

FDP kritisiert Habecks AKW-Notfallplan als Wahlkampfmanöver
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Reserveplan für Atomkraftwerke von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) scharf kritisiert. „Die Ausklammerung des Kernkraftwerks in Lingen aus seinem Reserveplan zeigt: Herr Habeck springt dem Anti-Kernkraft-Wahlkampf seiner Grünen in Niedersachsen bei“, sagte er dem „Spiegel“. In dem Vorhaben Habecks sollen zwei der …