Insa: Ampel mit schlechtestem Wert seit Bundestagswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel kommt zum Ende der parlamentarischen Sommerpause in den Umfragen auf den tiefsten Wert seit der Bundestagswahl. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Kanzlerpartei SPD wie in der Vorwoche auf 18 Prozent. Die Grünen verlieren einen …
Heilmann hält Vorgehen bei Heizgesetz weiterhin für verfassungswidrig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Thomas Heilmann hält den Prozess zum Beschluss des Heizgesetzes in der kommenden Woche nach wie vor nicht für verfassungskonform. „Die Mitwirkungsrechte der Abgeordneten werden wieder verletzt, wenn zusätzliche Beratungen unterbleiben“, sagte Heilmann der „Bild am Sonntag“. Das Gesetz soll in der kommenden Woche in …
Scholz beim Joggen gestürzt – Prellungen im Gesicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist beim Joggen gestürzt und hat sich Prellungen im Gesicht zugezogen. „Der Bundeskanzler hatte am Samstag einen Sportunfall, es geht ihm nicht so gut“, zitiert die „Frankfurter Rundschau“ Parteifreund Michael Roth. Scholz wollte am Sonntag Heringen im Kreis Hersfeld-Rotenburg besuchen und dabei …
Lottozahlen vom Samstag (02.09.2023)
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 22, 25, 27, 28, 34, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 5881870. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 606757 gezogen. …
Beamtenbund nimmt Bundesregierung bei Migration in Pflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach nimmt die Bundesregierung bei der Migrationspolitik in die Pflicht. „Wer Aufgaben beschließt, der muss auch die Mittel bereitstellen, um sie zu erledigen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Wenn die Politik nicht willens oder in der Lage ist, etwa illegale Migration konsequent zu …
IfW kritisiert „Fetisch der Schuldenbremse“
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, kritisiert die Wirtschaftspolitik der Regierung scharf. „Wir sind Veränderungsangsthasen geworden – das gilt für links wie rechts“, sagte er dem „Spiegel“. „Das konservative Lager pflegt einen Fetisch der Schuldenbremse und traut dem Staat nicht zu, sinnvolle …
Hohe Zusatzkosten nach Baerbocks gescheiterter Pazifikreise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der pannenbedingte Abbruch der Pazifikreise von Außenministerin Annalena Baerbock Mitte August hat allein im Auswärtigen Amt Zusatzkosten von mehr als 100.000 Euro verursacht. Nach internen Berechnungen sind zusätzliche Ausgaben in Höhe von mindestens 104.331 Euro angefallen, wie aus der Antwort des Ministeriums auf eine Schriftliche Frage …
Merz offen für Anhebung des Spitzensteuersatzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich offen für Vorschläge aus seiner Partei, den Spitzensteuersatz zu erhöhen und einen gleitenden Anstieg des Rentenalters festzuschreiben. „Schon Leute, die nur ein bisschen mehr verdienen als der Durchschnitt, erfahren eine enorme Belastung durch Abgaben und Steuern“, sagte Merz der „Frankfurter Allgemeinen …
Umfrage: Deutsche bei Aiwanger-Rücktritt gespalten
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland sind in der Frage, ob Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Bayerns zurücktreten sollte, gespalten. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die „Bild am Sonntag“ sind 38 Prozent für einen Rücktritt und 39 Prozent dagegen (23 Prozent weiß …
Verbraucherschützer melden weiter Probleme bei neuen Debitkarten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debitkarten, die viele Bankkunden als Ersatz für die Girocard erhalten, bereiten offenbar vielerorts Probleme. Beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) gingen nach einem Aufruf 1.745 Problemmeldungen von Debitkartenbesitzern ein, berichtet der „Spiegel“. Sie beklagen etwa, dass manche Geschäfte und Hotels die neuen Karten nicht akzeptierten. Probleme gab …
