Nachrichten

Der Terrorismusexperte Peter Neumann warnt vor weiterer Anschlagsgefahr. „Akut bedeutet wahrscheinlich, dass es tatsächlich Anzeichen dafür gibt, dass ISPK, der IS-Ableger in Afghanistan, Zentralasien, dass der auch in Deutschland aktiv ist“, sagte Politikwissenschaftler des Centre for Defence Studies am Kings College in London dem Sender Phoenix. Es habe zusätzlich zu …

Der Virologe Hendrik Streeck, ehemaliges Mitglied des Corona-Expertenrats, wundert sich nach eigenen Angaben über Schwärzungen in den Corona-Protokollen des RKI. „Mich wundert doch sehr, dass ganze Seiten über Impfungen, zum Beispiel, geschwärzt wurden“, sagte Streeck, der auch Mitglied im neuen Expertenrat „Gesundheit und Resilienz“ der Bundesregierung ist, dem Nachrichtensender „Welt“. …

Die Junge Union (JU) fordert eine sogenannte Kontingentwehrpflicht. „Die Aussetzung der Wehrpflicht und unsere Diskussion in den 2010er-Jahren haben sich leider als Illusion herausgestellt“, sagte der JU-Vorsitzende Johannes Winkel dem Nachrichtenportal T-Online. Nach einem Beschluss der Jugendorganisation soll die Bundeswehr selbst ihren personellen Bedarf an Wehrdienstleistenden, also das benötigte Kontingent, …

Im nordrhein-westfälischen Solingen sind am Montag vier Menschen bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus ums Leben gekommen. Es handele sich um zwei Erwachsene, ein Kleinkind sowie einen Säugling, teilten die Behörden mit. Am Morgen war zunächst von drei Toten die Rede gewesen. Der Säugling galt als vermisst, wurde mittlerweile aber …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sieht die ostdeutschen Bundesländer wirtschaftlich auf einem guten Weg, trotzdem hofft er, dass sich diese Entwicklung auch auf die Menschen vor Ort überträgt. „Es gibt gute und schlechte Tage“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson auf die Frage, ob er manchmal am Osten verzweifle. …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mahnt weitere Entlastungen für die Wirtschaft an. „Ich wünsche mir insgesamt mehr Mut und Tempo bei dem Thema“, sagte der für Bürokratieabbau zuständige Minister dem „Handelsblatt“. Man brauche „eine kräftige Portion Umsetzungswillen“, mit Betonung auf Umsetzung. „Sonst reden wir in zehn Jahren noch über die gleichen …

Der Dax ist am Montag nach einem eher freundlichen Start bis zum Mittag leicht ins Minus gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.200 Punkten berechnet und damit minimal unter dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Heidelberg Materials und BMW, am Ende Sartorius, …

Nach Angaben der Bundesregierung hat der Anschlag in Moskau die Gefährdungseinschätzung der Sicherheitsbehörden zur islamistischen Bedrohung in Deutschland nicht verändert. „Diese war vorher schon hoch“, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Das zeigten auch Maßnahmen der Sicherheitsbehörden gegen Terrorverdächtige der Gruppierung „Islamischer Staat – Provinz Khorasan“ (ISPK). „Außerdem ist …

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta eröffnet. Hintergrund sind mögliche Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA), teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Man habe den Verdacht, dass die von den Unternehmen ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, um ihre Verpflichtungen aus dem DMA wirksam zu erfüllen, …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor unterstützt den Neuwahl-Vorschlag seines Parteichefs Friedrich Merz. „Jeder weitere Tag Ampel schürt Politikverdrossenheit“, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Die Union fordere die Ampel seit Monaten zu einer Kehrtwende auf, so der CDU-Politiker, aber dafür scheine der Regierung die Kraft zu fehlen. „Man …