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IW: Unternehmen rechnen 2024 nicht mit Konjukturerholung

Die deutschen Unternehmen rechnen auch für 2024 nicht damit, dass sich die Wirtschaft erholt. Das zeigt eine neue Konjunkturumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die Lage und die Erwartungen für 2024 sind demnach insgesamt schlecht, was sich bei Investitionen bemerkbar macht – in manchen Unternehmen droht ein Beschäftigungsabbau. Ende …

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Strack-Zimmermann: Scholz muss Einfluss auf China nehmen

Angesichts der Angriffe des Irans auf Israel muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agens Stack-Zimmermann (FDP), jetzt Einfluss auf China nehmen, damit es im Nahen Osten nicht zu einem Flächenbrand kommt. „Da der Kanzler schon in Peking weilt, sollte er vor Ort deutlich daran …

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Israels Kriegskabinett kommt am Nachmittag zusammen

Bei einer Lagebesprechung am Sonntagmorgen hat die israelische Regierung zunächst noch keine Entscheidung über eine Reaktion auf den iranischen Raketen- und Drohnenangriff getroffen. Das sagte ein Regierungsvertreter der „Times of Israel“. Demnach soll das Thema bei einer für 15 Uhr Ortszeit (14 Uhr deutscher Zeit) angesetzten Sitzung des Kriegskabinetts erörtert …

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Bauernpräsident warnt: Deutscher Weinbau steckt in tiefster Krise

Bauernpräsident Joachim Rukwied sorgt sich um die Zukunft des deutschen Weinbaus. Rukwied sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „In meiner Region, in Baden-Württemberg, werden hektarweise Rebflächen gerodet, weil es sich nicht mehr lohnt, sie zu bewirtschaften.“ Das sei nicht nur im Südwesten der Republik der Fall, sondern auch in anderen …

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Zentralrat der Juden verteidigt Auflösung von Palästina-Kongress

Der Zentralrat der Juden verteidigt die Auflösung des Palästina-Kongresses in Berlin durch die Polizei. „Es war richtig, dieses antizionistische Schaulaufen aufzulösen“, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster dem „Spiegel“. „Die Sicherheitsbehörden haben unsere freiheitliche Grundordnung geschützt, dafür gebührt ihnen Dank.“ Vernichtungsaufrufe gegen Staaten – unabhängig gegen welchen – seien in Deutschland strafbar …

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Israel meldet kleinere Schäden nach iranischem Angriff

Israel hat nach dem Angriff des Irans mit Raketen und Kampfdrohnen kleinere Schäden gemeldet. Es habe eine „kleine Anzahl“ an Einschlägen gegeben, darunter auch auf eine Basis der Israelischen Armee im Süden Israels, teilte ein Militärsprecher am Sonntagmorgen mit. Dabei habe es kleinere Schäden an der Infrastruktur gegeben. Der größte …

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Rackete: „Kein Mensch braucht mehr als zwei Millionen Euro“

Die Linkspartei will die Debatte um die Verteilung privater Vermögen und die Steuereinnahmen des Staates neu eröffnen. In einem Papier, über das der „Tagesspiegel“ berichtet, fordert Carola Rackete, Co-Spitzenkandidatin der Linkspartei für die Europawahl, eine einmalige Vermögensabgabe mit hohen Prozentsätzen. Reiche Menschen müssten einmalig bis zu 30 Prozent ihres Vermögens …

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Scholz verurteilt iranische Luftangriffe – G7 beraten Reaktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranischen Luftangriffe auf Israel „mit aller Schärfe verurteilt“. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagmorgen mit. „Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand“, hieß es in der Erklärung. Und weiter: „In diesen schweren Stunden steht Deutschland eng …

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Baerbock fürchtet „Chaos“ nach iranischem Angriff

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fürchtet eine weitere Eskalation, nachdem der Iran in der Nacht zu Sonntag Drohnen und Raketen in Richtung Israel geschickt hat. „Wir verurteilen den laufenden Angriff, der eine ganze Region ins Chaos stürzen kann, aufs Allerschärfste“, sagte Baerbock am frühen Sonntagmorgen. „Der Iran und seine Proxies müssen …

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Habeck verteidigt Atomausstieg

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigt den deutschen Atomausstieg vor einem. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir sehen heute, dass die Stromversorgung weiter sicher ist, die Strompreise auch nach dem Atomausstieg gefallen sind und die CO2-Emissionen ebenfalls runtergehen.“ Am …

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