Deutlicher Kriminalitätsanstieg an bayerischen Hauptbahnhöfen
Die Kriminalität an den Hauptbahnhöfen in Bayern hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Verzeichnete die Bundespolizei am Münchner Hauptbahnhof 2019 noch 1.610 Straftaten, waren es im vergangenen Jahr mit 3.540 mehr als doppelt so viele, schreibt die „Bayerische Staatszeitung“ in ihrer am Freitag erscheinenden Ausgabe. Die Zahl der Gewaltdelikte …
Söder fehlt bei Großteil der Bundesratssitzungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist bei einem Großteil der Bundesratssitzungen nicht anwesend. Seit seinem Amtsantritt in der Münchner Staatskanzlei im März 2018 gab es 82 Sitzungen der Länderkammer, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgaben). Söder hat demnach nur an elf von ihnen teilgenommen. Das Wort ergriffen hat er in sechs …
SPD-Wirtschaftsminister wollen CO2-Begrenzung für Neuwagen lockern
Die Wirtschaftsminister der Bundesländer Niedersachsen, Berlin, Sachsen und Hessen, Olaf Lies, Franziska Giffey, Martin Dulig und Kaweh Mansoori (alle SPD), fordern in einem gemeinsamen Positionspapier, die CO2-Grenzen für Neuwagen zu lockern. „Wir fordern die Bundesregierung und die Kommission auf, die geltende abrupte Absenkung des CO2-Flottengrenzwertes durch eine flexible Absenkung zu …
Umfrage: 46 Prozent gegen AfD-Verbotsverfahren – Zustimmung steigt
42 Prozent der Wahlberechtigten (+5 im Vgl. zu Februar) halten die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht für angemessen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest für den „Deutschlandtrend“ der ARD unter 1.321 Wahlberechtigten von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. 46 Prozent (-5) halten das Verfahren …
Bericht: Haushalt verstößt womöglich gegen EU-Schuldenregeln
Der geplante Haushalt der Bundesregierung könnte womöglich gegen die strengen Schuldenregeln der EU verstoßen, für die sich Finanzminister Lindner (FDP) eingesetzt hatte. „Kernproblem ist, dass die Einhaltung der Schuldenbremse künftig nicht mehr gewährleistet, dass die Finanzplanung den Regeln entspricht“, sagte der Vorsitzende des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats, Thiess Büttner, der …
Infratest: Grüne erholen sich – FDP bei 3 Prozent
Die Grünen können sich in der Sonntagsfrage etwas erholen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Partei auf 13 Prozent (+2 im Vgl. zu September), wie aus einer Umfrage von Infratest für den „Deutschlandtrend“ der ARD hervorgeht. Die Union läge bei 31 Prozent (-2) und wäre trotz der Verluste klar …
Infratest: Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen umstritten
Hinsichtlich der Entscheidung zur Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland gehen die Meinungen der Bundesbürger auseinander. 40 Prozent von ihnen bewerten sie als richtig, 45 Prozent als falsch, wie aus einer Umfrage für den „Deutschlandtrend“ der ARD durch das Meinungsforschungsinstitut Infratest von Montag bis Mittwoch dieser Woche unter 1.321 Wahlberechtigten hervorgeht. …
Klimawissenschaftler: Hurrikans zerstörerischer wegen Erderhitzung
Die Zunahme besonders schwerer Hurrikane wie „Milton“ oder zuletzt „Helene“ vor den US-Küsten ist laut dem Potsdamer Klimaforscher Stefan Rahmstorf eine Folge des Klimawandels. „Infolge der Erwärmung gibt es nicht unbedingt häufiger tropische Wirbelstürme“, sagte Rahmstorf dem „Spiegel“. „Aber die Hurrikane werden tendenziell immer stärker und zerstörerischer.“ Das Wasser im …
Dax lässt nach – Rheinmetall hinten
Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.211 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart drehte der Dax am Mittag und frühen Nachmittag kurz ins Plus, bevor er wieder nachgab. Im September verteuerten sich die …
Wagenknecht kritisiert angekündigte Rüstungsexporte nach Israel
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten weiteren deutschen Waffenlieferungen an Israel scharf kritisiert. „Waffenlieferungen an Israel sind aktuell Beihilfe zu Kriegsverbrechen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Wir brauchen ein Waffenembargo und diplomatischen Druck auf die Netanjahu-Regierung“, fügte sie mit Blick auf den israelischen …
