In Weißrussland zum Tode verurteilter Deutscher begnadigt
Weißrusslands Machthaber Alexander Lukaschenko hat den zum Tode verurteilten deutschen Staatsbürger begnadigt. Lukaschenko habe einem entsprechenden Gesuch des Verurteilten selbst stattgegeben, teilte die staatliche weißrussische Nachrichtenagentur Belta am Dienstag mit. Angeklagt worden war Rico K., Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes, unter anderem wegen Agententätigkeit, Terrorismus und „Bildung einer extremistischen Vereinigung“. …
Schleswig-Holstein: Dach von Discounter in Ratzeburg eingestürzt
In Ratzeburg in Schleswig-Holstein ist am Dienstagnachmittag das Dach eines Discounters während der Öffnungszeiten eingestürzt. Das berichten die „Lübecker Nachrichten“. Demnach sei gegen 17:06 ein entsprechender Notruf bei der Leitstelle des Rettungsdienstes eingegangen. Rettungskräfte seien mit einem Großaufgebot vor Ort. Wie viele Menschen sich zum Zeitpunkt des Einsturzes in dem …
Dax legt zu – Konjunktursorgen bleiben
Am Dienstag hat der Dax trotz schlechter Nachrichten bei den Themen Inflation und Wirtschaftswachstum zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.411 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die größten Gewinne gab es bei Papieren von Sartorius, Airbus und MTU. Abschläge gab es …
SPD kritisiert FDP in Debatte um schärfere Regeln beim Bürgergeld
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen des Koalitionspartners FDP nach weiteren Verschärfungen der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert. „Nach einer so kurzen Zeit zu sagen, das Bürgergeld hätte die Erwartungen nicht erfüllt, ist nicht seriös“, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rosemann, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgaben). Die Mehrheit der Wissenschaftler halte die Reform …
Jugendwort des Jahres 2024: Zehn Favoriten stehen zur Wahl
Auf der Suche nach dem Jugendwort des Jahres 2024 kann ab sofort online über die zehn bisherigen Favoriten abgestimmt werden. Die drei beliebtesten Ausdrücke schaffen es in die nächste Runde. Dabei sind in diesem Jahr etwa Ausdrücke wie „Talahon“. Das kommt aus dem Arabischen und steht für „Komm her“. Verwendet …
Bundesverfassungsgericht will Urteils-Leak untersuchen
Das Bundesverfassungsgericht will untersuchen, wie es dazu kommen konnte, dass die Begründung zum Urteil in Sachen „Bundeswahlgesetz 2023“ schon am Vorabend auf der eigenen Internetseite abrufbar war. Es gebe „derzeit Anhaltspunkte dafür, dass dies eine technische Ursache hatte“, teilte das Gericht am Dienstagnachmittag mit. Der Direktor beim Bundesverfassungsgericht sei damit …
Linke begrüßt Karlsruher Urteil zur Wahlrechtsreform
Die Linke begrüßt das am Dienstag verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition. „Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unserer Beschwerde gegen die Wahlrechtsreform in wichtigen Punkten gefolgt ist und die Grundmandatsklausel weiterhin Bestand haben wird“, sagte Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert am Dienstag. „Die heutige Entscheidung stärkt die Vielfalt der …
Ehemalige EKD-Ratsvorsitzende warnt vor Stationierung von US-Raketen
Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, warnt vor der Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. „Damit lassen sich Ziele in Russland angreifen, aber unser Land kann auch sehr schnell selbst zum Angriffsziel werden“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgaben). In den 80er-Jahren habe sich die Friedensbewegung …
Über 100 Tote bei Erdrutschen in Indien
In der Folge von heftigen Regenfällen im Süden Indiens sind bei Erdrutschen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Laut örtlichen Behörden konnten bisher 106 Leichen geborgen werden, viele Personen werden vermisst. Aufgrund des anhaltenden Regens gestalten sich die Rettungsarbeiten schwierig. Gleich mehrere Erdrutsche hatten Dörfer im Bundesstaat Kerala in …
Bund und Länder streiten weiter über „Digitalpakt 2.0“
Bund und Länder streiten sich weiter um den sogenannten „Digitalpakt 2.0“, also eine Fortsetzung des im Mai ausgelaufenen Programms, mit dem die Schulen digitalisiert werden sollen. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) verschickte am Dienstag nach Ablauf einer Frist einen Brief an KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD), in dem sie von den Ländern …
