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Der Migrationsforscher Gerald Knaus sieht nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien die Chance auf Entspannung in der Flüchtlingskrise. „Mittelfristig – sollte Stabilität hergestellt werden – könnte das für die gesamte Flüchtlingssituation, auch in Europa, ein historischer Wendepunkt sein“, sagte Knaus dem „Stern“. Syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern hätten sofort …

Die SPD warnt vor neuen Silvester-Krawallen und ruft die Union dazu auf, die bereits vorliegende Gesetzesänderung zum Einsatz von Elektroschockern und höheren Strafen bei Überfällen auf Rettungskräfte noch mit umzusetzen. „Dies sage ich auch mit Blick auf Silvester: Gerade in dieser besonderen Nacht müssen Angriffe auf Rettungs- und Einsatzkräfte verhindert …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnt vor Rückschritten im Klimaschutz, sollte es nach der Bundestagswahl erneut zu einer sogenannten Großen Koalition aus Union und SPD kommen. „Die letzte Große Koalition hatte sich inhaltlich erschöpft“, sagte Miersch der „taz“ (Montagausgabe). Er sei skeptisch gegenüber einer Neuauflage, da die SPD mit CDU und CSU …

US-Präsident Joe Biden sieht in der Vertreibung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad eine Chance für einen Neuanfang des gebeutelten Landes. „Es ist eine historische Chance für die lange leidenden Menschen in Syrien“, sagte er am Sonntag im Weißen Haus. Es sei aber auch ein „Moment des Risikos und der Ungewissheit“, …

Die Ereignisse in Syrien sind für Michael Roth, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Anlass zur Selbstkritik. „Wir haben das nicht vorhergesehen, abermals wurden wir kalt erwischt. Unsere strategische Vorausschau scheint nach wie vor unterbelichtet zu sein“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Von politischen Profis dürfen wir in …

Der gestürzte syrische Machthaber Baschar al-Assad ist laut eines Berichts der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass mit seiner Familie in Moskau angekommen. Die Agentur bezeichnete ihn in ihrer am Sonntagabend verbreiteten Meldung als „ehemaligen syrischen Präsidenten“. Assad habe in Russland Asyl erhalten, soll „eine Quelle aus dem Kreml“ mitgeteilt haben, wie …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Ereignissen in Syrien optimistisch gezeigt. „Unsere Gedanken sind heute bei allen Opfern des Assad-Regimes“, sagte er am Sonntagabend im Bundeskanzleramt. Schließlich habe Assad „sein eigenes Volk brutal und gewaltsam unterdrückt“ und „zigtausende Leben auf dem Gewissen, sagte der SPD-Politiker. Die Bevölkerung haben …

Der Einzelhandel in Deutschland sieht derzeit wenig Schwung im laufenden Weihnachtsgeschäft. In der Woche vor dem zweiten Advent hätten die Händler im Vergleich zur Vorwoche keine spürbare Verbesserung festgestellt, so eine Erhebung des Handelsverbandes Deutschland (HDE), die am Sonntag veröffentlicht wurde. Nach HDE-Schätzung wurden in der Woche vor dem zweiten …

An den öffentlichen Schulen des Landes NRW haben zum Stichtag 11. November 2024 insgesamt 80.697 Lehrkräfte in Teilzeit gearbeitet. Das geht aus der Antwort von Schulministerin Dorothee Feller (CDU) auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) berichtet. Davon entfielen demnach 45.678 Fälle auf familiäre Teilzeit …

NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) will die Widerspruchsmöglichkeiten der Länder bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrags stärken. „Ein neues Widerspruchsmodell könnte so aussehen, dass die Eingriffsmöglichkeiten der Parlamente sich künftig nach der Höhe der geplanten Anpassung des Rundfunkbeitrags richten und die Länder tatsächlich gemeinsam handeln“, sagte Liminski der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) …