
Mehr Verkehrstote in Deutschland
Im Jahr 2023 sind in Deutschland 2.830 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Das waren 1,5 Prozent oder 42 Todesopfer mehr als im Jahr 2022 (2.788 Todesopfer), aber 7,1 Prozent weniger als 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag …

Zahl der Studienberechtigten sinkt
Im Jahr 2023 haben rund 381.000 Schüler in Deutschland die Hochschulreife oder die Fachhochschulreife erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mitteilte, waren das 1,0 Prozent weniger Studienberechtigte als im Vorjahr (-3.700). Zwar stieg die Zahl der Personen in der relevanten Altersgruppe (17 bis 19 Jahre) …

GfK: Konsumklima stabilisiert sich auf niedrigem Niveau
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Februar insgesamt auf einem niedrigen Niveau stabilisiert. Die GfK gibt den sogenannten „Konsumklimaindex“ mit -29,0 Punkten an und damit 0,6 Punkte höher als im Vormonat (revidiert -29,6 Punkte). Die Einkommenserwartungen legen demnach zwar zu, aber die Anschaffungsneigung und die Konjunkturerwartungen weisen kaum eine …

Unternehmen wollen weniger Personal einstellen
Unternehmen in Deutschland wollen weniger Personal einstellen. Das sogenannte „Beschäftigungsbarometer“ des Münchner Ifo-Instituts sank im Februar auf 94,9 Punkte, nach 95,5 Punkten im Januar. „Die wirtschaftlich flaue Entwicklung lässt die Unternehmen bei Neueinstellungen zögern“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen, am Dienstag. „Auch der Abbau von Arbeitsplätzen ist nicht mehr …

Ökonom Feld warnt vor weiterem Ausbau des Sozialstaats
Der ehemalige Wirtschaftsweise Lars Feld, Berater von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), warnt angesichts der angespannten sicherheitspolitischen Lage vor einem weiteren Ausbau des Sozialstaats in Deutschland. „Soll im Zeitablauf eine allmähliche Strukturveränderung hin zu höheren Verteidigungsausgaben führen, muss der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt allmählich sinken“, sagte Feld der „Rheinischen Post“. …

Biden erwartet baldige Feuerpause im Gazastreifen
US-Präsident Joe Biden erwartet eine baldige Feuerpause im Gazastreifen. „Mein nationaler Sicherheitsberater sagt mir, dass wir nahe dran sind“, sagte er am Montag (Ortszeit) in New York. Man sei aber noch „nicht fertig“, seine Hoffnung sei, dass man „bis zum nächsten Montag“ eine Einigung haben werde. Die Verhandlungen über eine …

IMK-Vorsitzender warnt vor AfD-„Verbotskakophonie“
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen, warnt davor, die AfD durch die andauernde Debatte über ein Verbotsverfahren zu stärken. „Es hat sich eine Art Verbotskakophonie entwickelt, die von der AfD ausgenutzt wird, um sich als politisches Opfer der Regierung zu inszenieren“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. …

Kulturausschuss-Vorsitzende richtet Vorwürfe an Berlinale
Die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Katrin Budde (SPD), hat die Ignoranz im Umgang mit israelkritischen Äußerungen während der Abschlussgala der Berlinale verurteilt. „Es hat keiner der Verantwortlichen eingegriffen oder erwidert, die Leitung, die Moderation, Jurymitglieder, andere Preisträger hätten die Möglichkeit gehabt“, sagte Budde dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Das macht einmal mehr deutlich, …

Union will Führerschein bis zu 25 Prozent günstiger machen
Der Führerschein soll nach dem Willen der Union bis zu 1.000 Euro günstiger werden. Wie die „Rheinische Post“ in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, schlägt die Bundestagsfraktion in einem Konzept zur Senkung der Kosten den verstärkten Einsatz von Fahrsimulatoren, mehr Digitalisierung und die Erleichterung der Prüferausbildung vor. CDU-Verkehrspolitiker Florian Müller sagte der …

Hillje: AfD schwimmt gegen Trend europäischer Rechtspopulisten
Der aktuelle AfD-Kurs unterscheidet sich laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje deutlich vom Vorgehen anderer rechter Parteien in Europa. „Die AfD schwimmt mit ihrer Radikalisierung und dem Remigrationskonzept gegen den Trend der europäischen Rechtspopulisten“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Hillje weist auf die rechtspopulistische Rassemblement National (RN) mit Fraktionschefin …