Scholz: Ende des Assad-Regimes „erstmal eine gute Nachricht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach den Ereignissen in Syrien optimistisch gezeigt. „Unsere Gedanken sind heute bei allen Opfern des Assad-Regimes“, sagte er am Sonntagabend im Bundeskanzleramt.

Schließlich habe Assad „sein eigenes Volk brutal und gewaltsam unterdrückt“ und „zigtausende Leben auf dem Gewissen, sagte der SPD-Politiker. Die Bevölkerung haben unter seiner Herrschaft „entsetzliches Leid erfahren“. Deshalb sei das Ende dieser „erstmal eine gute Nachricht“, so Scholz.

Unter den Widerstandskämpfern seien aber „auch extremistische Kräfte“, warnte Scholz. „Es kommt jetzt darauf an, dass Syrien möglichst schnell in Recht und Ordnung leben kann“, sagte der Kanzler. Dabei müssten „alle Volksgruppen und Minderheiten Schutz genießen“.

„Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft Syriens sind seine territoriale Integrität und Souveränität“, hob der Sozialdemokrat hervor. „Die illegitime Einmischung Dritter muss enden, Syrien in Frieden mit seinen Nachbarn leben“, sagte Scholz.

„Ein umfassender nationaler Dialog, ein geordneter Übergangsprozess und schließlich eine politische Lösung des Konflikts in Syrien sind möglich“, so der Kanzler. Gemeinsam mit internationalen Partnern und auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wird Deutschland dazu seinen Beitrag leisten“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur