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Scholz sagt Stahlbranche Hilfen zu – Union kritisiert „Show-Gipfel“

Beim sogenannten Stahlgipfel im Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber Vertretern der kriselnden Branche am Montag Hilfsbereitschaft signalisiert. Der Bundeskanzler habe in dem Gespräch mit Unternehmen, Betriebsräten und Gewerkschaften die Bereitschaft der Bundesregierung unterstrichen, „sich für wettbewerbsfähige Energiekosten, für fairere internationale Rahmenbedingungen einzusetzen und die deutsche Stahlindustrie weiterhin intensiv …

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Dax dreht am Mittag ins Minus – Kaufzurückhaltung nach Rekordjagd

Der Dax ist am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag etwas in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:35 Uhr wurde der Index mit rund 20.360 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten BASF, Mercedes-Benz und …

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Bamf stoppt Entscheidung über Asylanträge von Syrern

Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) offenbar vorerst keine Asylanträge von Syrern bearbeiten. Die Lage in Syrien sei unübersichtlich, sagte ein Sprecher der Behörde dem „Spiegel“. Es sei schwer abzusehen, wie es dort politisch weitergehe. Seriöse Einschätzungen seien damit nicht möglich. …

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IG Metall droht VW mit weiterer Eskalation

Die IG Metall droht im laufenden Tarifstreit mit Volkswagen mit einer weiteren Eskalation. „Heute gibt es von der Belegschaft eine Rute in Form eines bundesweiten Warnstreiks“, sagte Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Montag bei einer Kundgebung in Wolfsburg. „Überall, an allen Standorten, in allen Schichten legen die Beschäftigten von Volkswagen die …

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Roth bringt Ukraine-Deal mit Trump ins Gespräch

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), schlägt mit Blick auf Interview-Äußerungen des nächsten US-Präsidenten Donald Trump einen EU-Deal zur Unterstützung der Ukraine vor. „Trumps Interview liefert einen Vorgeschmack auf den erratischen Politikstil der kommenden Trump-Administration. Statt klarer Aussagen bleibt der designierte US-Präsident im Vagen“, sagte Roth …

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Bundesregierung will HTS in Syrien „an ihren Taten messen“

Die Bundesregierung will die islamistische Gruppierung HTS, die die Rebellen-Offensive zum Sturz des Assad-Regimes in Syrien angeführt hat, in den kommenden Wochen „an ihren Taten messen“. „Die HTS hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren bemüht, sich von ihren dschihadistischen Ursprüngen zu distanzieren und auch zivile Strukturen aufzubauen“, sagte …

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SPD ruft Union in Syrien-Debatte zur Zurückhaltung auf

Die SPD ruft die Union zur Zurückhaltung in der Debatte über den weiteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen auf. „Zu diesem Zeitpunkt über einen Aufnahmestopp für syrische Flüchtlinge zu fabulieren, wie CDU und CSU das machen, ist populistisch und verantwortungslos“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Ob es in …

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Sachsen: Mann und drei Kinder tot in Mehrfamilienhaus gefunden

In einem Mehrfamilienhaus im sächsischen Meißen sind am Sonntagabend vier Leichen gefunden worden. Es handele sich um drei Kinder im Alter von ein, zwei und drei Jahren sowie einen 37-jährigen Mann, teilte die Polizei am Montag mit. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft gehe man derzeit dem Verdacht eines Tötungsdeliktes nach, so …

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Menschenrechtsbericht vorgestellt – Kritik an Migrationspolitik

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) kritisiert die jüngsten Entwicklungen in der deutschen Migrationspolitik. Im 9. Menschenrechtsbericht, den das Institut am Montag in Berlin vorgestellt hat, beklagt das DIMR unter anderem „einschneidende Verschärfungen“ im Migrationsrecht sowie eine Politik, „die auf Abwehr und Abschreckung von Schutzsuchenden setzt“. DIMR-Direktorin Beate Rudolf sagte, …

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Hessische Grünen-Vorsitzende Anders tritt zurück

Die Co-Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Kathrin Anders, hat nach heftigen Querelen in ihrem Landesverband ihren Rücktritt erklärt und schwere Vorwürfe gegen Führungskreise ihrer Partei erhoben. In einem am Montagmorgen verbreiteten Schreiben an Parteimitglieder, über das der „Spiegel“ berichtet, erklärt sie, der Rücktritt gelte „mit sofortiger Wirkung“. Sie reagiert damit auf …

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