
Bessere Stimmung unter Selbständigen
Die Stimmung unter den Selbständigen in Deutschland hat sich verbessert. Der entsprechende Geschäftsklimaindex des Ifo-Instituts stieg im Februar auf -14,6 Punkte, nach -22,6 im Januar. Dies war auf weniger pessimistische Erwartungen zurückzuführen. Unzufrieden sind die Selbständigen vor allem mit ihrem Auftragsbestand, der weiter abschmilzt. „Von Optimismus sind die Selbständigen noch …

Streiks im Nahverkehr: VRR mahnt zu Rücksicht auf Fahrgäste
Vor der dritten Verhandlungsrunde beim öffentlichen Nahverkehr warnt der neue Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), Oliver Wittke, vor den möglichen Folgen der Streiks für die Verkehrswende. „Die Streiks belasten die Branche massiv, und die Fahrgäste werden zunehmend verunsichert, ich kann nur an die Tarifparteien appellieren, sich so schnell wie möglich …

Taurus-Abhörskandal: Rufe nach Aufklärung werden lauter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerät zunehmend unter Druck, den Taurus-Abhörskandal aufzuklären: Von einer für Montag anberaumten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag erwarten Abgeordnete der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion, aber auch der Ampel-Parteien vom Minister Auskunft über zahlreiche noch offene Fragen. „Die Sondersitzung muss Aufklärung bringen zum Widerspruch der Aussagen des Bundeskanzlers und …

Hofreiter und Röttgen attackieren Scholz` Ukraine-Politik
Die Außenpolitiker Anton Hofreiter (Grüne) und Norbert Röttgen (CDU) werfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Blick auf die Debatte über weitere militärische Unterstützung der Ukraine „katastrophalen Defätismus“ vor. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) schreiben beide Bundestagsabgeordnete, Scholz` Rhetorik mache „uns schwächer, als wir sind“. Die …

Scholz plant Peking-Reise
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beabsichtigt, erstmals nach seinem Antrittsbesuch Anfang November 2022 China zu besuchen. „Im Frühjahr ist eine zweite Reise des Bundeskanzlers nach Peking in der Planung“, zitiert der „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) aus dem Kanzleramt. Mit den Staats- und Regierungschefs von Malaysia, den Philippinen und Thailand, die an diesem Montag, …

Finnische Innenministerin verteidigt geplantes Asylgesetz
Trotz kritischer Stimmen aus Europa und Deutschland hat Finnlands Innenministerin Mari Rantanen das Vorhaben verteidigt, Asylbewerber an der Grenze abweisen zu dürfen. Ihr Land sei das Ziel hybrider Kriegsführung durch Russland, das Asylbewerber an die Grenze dränge, um Finnland zu destabilisieren, sagte sie der „Welt“ (Montagsausgabe). Die „nationale Sicherheit“ habe …

„Oppenheimer“ räumt bei Oscars ab
Der biografische Historienfilm „Oppenheimer“ ist als großer Gewinner aus der 96. Verleihung der Academy Awards in Los Angeles hervorgegangen. Das Werk über den „Vater der Atombombe“ Robert Oppenheimer wurde nicht nur als bester Film ausgezeichnet, sondern auch in den Kategorien Regie, Hauptdarsteller, männlicher Nebendarsteller, Schnitt, Kamera und Filmmusik. Insgesamt war …

Hälfte der Schulen in NRW geht bei EU-Milchprogramm leer aus
In NRW haben sich deutlich mehr Schulen und Kitas um Fördermittel für Obst, Gemüse und Milch beworben, als am Ende den Zuschlag erhielten. Das geht aus der Antwort von Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet. Demnach …

Taurus: FDP wirft Union „Geschäft des Aggressors“ vor
In der Debatte über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine erhebt die FDP schwere Vorwürfe gegen die Union. Der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Alexander Müller, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Wer die Debatte um die militärische Unterstützung der Ukraine als Hebel missbraucht, um innenpolitische Geländegewinne zu erzielen, betreibt …

Amthor hat kein Problem mit Auftritten in der Heute-Show
Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat kein Problem mit seinen häufigen Auftritten in der ZDF-Satiresendung Heute-Show. Amthor sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Offenbar haben viele Zuschauer und die Redaktion wohl Freude an schlagfertigen Reaktionen auf schlechte Witze. Darum bin ich jedenfalls nie verlegen.“ Amthor ergänzte: „Und gelegentlich soll es ja sogar …