Nachrichten

Die Digitalisierung des Schienennetzes in Deutschland verzögert sich weiter – und wird mehr als doppelt so teuer wie geplant. Das geht aus einem Entwurf einer Studie von Beratungsfirmen für das Bundesverkehrsministerium hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Demnach dürfte es 69 Milliarden Euro kosten, die Bahninfrastruktur zu digitalisieren. 2018 ging …

Beim Einsturz einer Autobahnbrücke in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Wie Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtet, war die Brücke im Landkreis Zhashui bereits am Freitagabend kollabiert. Zuvor hatte es laut Behördenangaben einen plötzlichen Regenschauer und eine Sturzflut gegeben. Bis Samstagmorgen konnten die …

Die Finanzierungslücke im Bundeshaushalt für 2028 fällt deutlich höher aus als bislang bekannt. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte eine Lücke von 39 Milliarden Euro angegeben, tatsächlich aber liegt sie nach derzeitiger Rechtslage bei rund 48 Milliarden Euro, berichtet der „Spiegel“. Grund dafür ist demnach, dass Lindner die 2028 fällige erste …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Kritik an der Entscheidung der Ampelregierung zurückgewiesen, die ursprünglichen Pläne zur Kindergrundsicherung auf Eis zu legen. `Wir haben das Kindergeld vor zwei Jahren deutlich erhöht und erhöhen es nochmal. Auch der Kinderfreibetrag wird angepasst`, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. `Es geht aber im Sozialstaat nicht …

Der Thüringer Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD in einem geheimen Vermerk von Ende Juni als „kämpferisch-aggressiv“ eingeordnet. Die „Welt am Sonntag“ wird an diesem Wochenende über das Dokument schreiben, das dem Innenministerium des Landes übermittelt wurde. Demnach schüre die AfD in Thüringen „beständig“ die Ablehnung der „verfassungsmäßigen staatlichen Ordnung“. …

Die Bundesrepublik erteilt in großem Umfang Visa an Bürger der Hauptasylherkunftsländer, die nach der Einreise häufig hierzulande Asylanträge stellen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtet, waren unter den 351.915 Personen, die 2023 einen Asylerstantrag stellten, 37.329 zuvor per Visum eingereist, …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Kabinettskollegen von der FDP dazu aufgerufen, ihre ablehnende Haltung gegenüber seinen Reformideen für eine neue Art des Wehrdienstes zu überdenken. „Ich möchte Christian Lindner und Marco Buschmann bitten: Schaut Euch meinen Vorschlag nochmal genau an“, sagte Pistorius dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). Der Finanzminister sowie der …

Der Extremismusforscher Peter Neumann fürchtet mögliche Ausschreitungen nach der US-Präsidentschaftswahl am 5. November. „Es sind 350 Millionen Waffen in den USA im privaten Besitz, das Tötungspotenzial ist riesig“, sagte Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am Kings College in London, dem Magazin „T-Online“ in einem am Samstagmorgen veröffentlichten Podcast. Die größte Gefahr …

Das Netzwerk Jüdischer Hochschullehrer beklagt die Bedrohungslage in Deutschland. Mitglieder berichten von verbalen Angriffen, Drohungen per E-Mail und mangelnder Solidarität der Kollegen, schreibt der „Tagesspiegel“ in seiner Samstagausgabe. An einer internen Umfrage nahm etwa die Hälfte der 130 Mitglieder in Deutschland, Österreich und der Schweiz teil, davon sagten 40 Prozent, …

Nach der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordern der europäische und der deutsche Steuerzahlerbund, die Anzahl der EU-Kommissare künftig deutlich zu verkleinern. „Wir fordern die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und die EU-Regierungschefs auf, die Zahl der EU-Kommissare – wie im Gesetz festgeschrieben – von …