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Einsamkeitsbelastungen durch Corona-Pandemie gehen zurück

Die Einsamkeitsbelastungen durch die Corona-Pandemie gehen in der deutschen Bevölkerung offenbar langsam wieder zurück. Das geht aus dem neuen „Einsamkeitsbarometer“ hervor, welches am Donnerstag von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgestellt wurde. Demnach waren die Einsamkeitsbelastungen bei der Gesamtbevölkerung zunächst von 7,6 Prozent im Jahr 2017 auf 28,2 Prozent im Jahr …

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Zahl rechtsextremistisch genutzter Immobilien steigt

Die Zahl von Stützpunkten und Schulungsorten der rechtsextremen Szene wächst weiter an. Die Bundesregierung stuft derzeit bundesweit 225 Objekte als „rechtsextremistisch genutzte Immobilien“ ein – sieben Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor, wie aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervorgeht, …

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Energieökonomin sieht neuen Klimadiesel nur als Nischenprodukt

Energieökonomin Claudia Kemfert sieht den neuen Klimadiesel HVO100 nur als ein Nischenprodukt. Es werde nicht den Verbrenner retten, sondern da werde man andere Wege gehen müssen, sagte sie dem Radiosender MDR Aktuell. Grundsätzlich sei es aber gut, dass es so etwas gebe. „Das ist ja nachhaltig und sollte auch zum …

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Linke will Aus für Rheinmetall-Sponsoring beim BVB

Die Linke im Bundestag spricht sich für ein Aus des Sponsoring-Engagements des Rüstungskonzerns Rheinmetall beim Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund aus. Er halte es „für schlicht undenkbar, dass ein Champions-League-Finalist künftig mit Werbung für einen Rüstungskonzern in den Stadien aufläuft“, sagte der sportpolitische Sprecher, André Hahn, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Hahn sprach …

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Internationaler Schlag gegen Cyberkriminalität – mehrere Festnahmen

In einer koordinierten Aktion ist dem Bundeskriminalamt (BKA) und Behörden in weiteren Ländern ein Schlag gegen die weltweite Cyberkriminalität gelungen. Am Dienstag und Mittwoch seien bei der Aktion 100 Server beschlagnahmt sowie über 1.300 kriminell genutzte Domains unschädlich gemacht worden, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das BKA am Donnerstag mit. …

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FDP-Politiker Schäffler pocht auf Änderungen bei Rentenpaket

Der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler hält nach dem Kabinettsbeschluss Veränderungen am Rentenpaket II durch den Bundestag für unerlässlich. „Natürlich wird das Rentenpaket im parlamentarischen Verfahren noch verändert“, sagte Schäffler der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Niemand kann an steigenden Rentenbeiträgen ein Interesse haben. In einer Wachstumsschwäche wäre das Gift für die Konjunktur“, sagte …

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GdP verlangt moderne Ausstattung für Bundespolizisten bei EM

Vor der Fußball-Europameisterschaft in gut zwei Wochen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gute Unterbringung und Einsatzbedingungen sowie moderne Ausstattung für die Bundespolizei. „Wir erwarten, dass in Sachen Unterbringung, aber auch in Sachen Einsatzbedingungen wie mobilen Kontrollstellen alles Mögliche und Notwendige zur Verfügung gestellt wird“, sagte der GdP-Vorsitzende für die …

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Reintke warnt CDU vor Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke, hat eine mögliche Kooperation zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Rechtspopulisten im Europäischen Parlament als „Desaster für die Menschen in Europa“ bezeichnet. Die Europawahl am 9. Juni sei eine Richtungsentscheidung, sagte Reintke dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). „Gewinnen EU- und Demokratiefeinde oder geht Europa weiterhin …

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Reintke warnt von der Leyen vor Abkehr von Verbrenner-Aus

Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl, Terry Reintke, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor einer Abkehr vom Verbrenner-Aus gewarnt. „Eine Kehrtwende wäre katastrophal – klima- aber auch industriepolitisch“, sagte Reinkte dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). „Die Leute werden immer mehr E-Autos fahren, die Frage ist, wo werden sie hergestellt?“ Man …

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Politologe Funke sieht gefestigte AfD-Strukturen in Thüringen

Der Berliner Politikwissenschaftler und Rechtsextremismusforscher Hajo Funke geht inzwischen von gefestigten rechtsextremistischen Strukturen in Thüringen aus. „Wo es schon vorher rechtsextreme, aggressive und auch gewaltbereite Strukturen gab, hat sich der Rechtsextremismus etabliert“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) mit Blick auf die Kommunalwahlen in dem ostdeutschen Bundesland. „Das Ergebnis im …

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