Nachrichten

Exporte in Drittstaaten im Juli leicht gesunken

Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Juli 2024 leicht gesunken. Sie ließen gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 0,2 Prozent nach, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Donnerstag mit. Insgesamt wurden Waren im Wert von 58,7 Milliarden Euro exportiert. …

Weiterlesen →
Nachrichten

Ifo-Ökonom: Wirtschaftsprobleme erklären AfD-Erfolg im Osten nicht

Das Erstarken von AfD und BSW im Osten lässt sich nach Einschätzung des Ökonomen Joachim Ragnitz nicht durch akute wirtschaftliche Schwierigkeiten begründen. Die Regionen, in denen die AfD stark sei, seien nicht unbedingt tatsächlich benachteiligt, sagte der stellvertretende Leiter der Zweigstelle des Ifo-Instituts in Dresden, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Es …

Weiterlesen →
Nachrichten

FDP will Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden starten

Die FDP will im Bundestag eine fraktionsübergreifende Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden starten. Ihr Ziel sei es, noch in dieser Wahlperiode die Legalisierung der Eizellspende zu beschließen, sagte die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Katrin Helling-Plahr, der „Welt“. „Ich empfinde es als unerträglich, dass veraltete Argumente bis heute eine Gesetzeslage begründen, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Staat schiebt immer mehr Ausgabereste vor sich her

Der Staat schiebt einen immer größeren Berg nicht ausgegebener Haushaltsmittel vor sich her. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, konnten Bund und Länder zuletzt 76 Milliarden Euro nicht ausgeben, obwohl diese Mittel in ihren Etats eingeplant waren. Demnach haben die Bundesministerien laut einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums vom 20. August 29 Milliarden Euro …

Weiterlesen →
Nachrichten

Umfrage: Ost- und Westdeutsche denken ähnlicher als weithin gedacht

Ost- und Westdeutsche denken in vielen Themen offenbar ähnlicher als weithin gedacht. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) hervor. Demnach gibt es zwar graduelle Unterschiede zwischen den Antworten West- und Ostdeutscher, in denen sich meist zeigt, dass Ostdeutsche etwas …

Weiterlesen →
Nachrichten

Widerstand in CDU gegen Koalitionen mit BSW wächst

Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter, die sich gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Landesebene aussprechen. „Wir wissen ja ob der Vergangenheit von Frau Wagenknecht, Nationalbolschewistin ist sie inzwischen“, sagte der aus Sachsen stammende CDU-Bundestagsabgeordnete …

Weiterlesen →
Nachrichten

162 Millionen Euro mehr: Anbau im Umweltministerium wird teurer

Ein Erweiterungsbau für das Bundesumweltministerium wird deutlich teurer als zunächst geplant. Wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) mitteilte, soll der Anbau am Standort Berlin nach der aktuellen Kostenschätzung nun circa 402,2 Millionen Euro kosten, schreibt der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Bisher waren hierfür 240 Millionen Euro veranschlagt. Wie ein Sprecher des Ministeriums …

Weiterlesen →
Nachrichten

BSW-Spitzenkandidatin sieht keinen Wagenknecht-Personenkult

Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, Katja Wolf, sieht in ihrer Partei keinen Personenkult um die Namensgeberin und rechnet mittelfristig mit einem neuen Parteinamen. „Ich sehe keinen Personenkult, wenn eine Partei sich nach ihrer Gründerin benennt“, sagte Wolf dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). „Jeder weiß: Sahra Wagenknecht ist ein …

Weiterlesen →
Nachrichten

Parteienforscher: Auftritt der Ampel „Nährboden für viel Frust“

Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die AfD als große Profiteure der Ampel-Politik. „Derzeit ist der Auftritt der Ampel-Regierung in Berlin ein fruchtbarer Nährboden für viel Frust“, sagte der Kommunikationswissenschaftler der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgaben). Er rechne …

Weiterlesen →
Nachrichten

SoVD drängt wegen steigender Lebenserwartung auf Steuerreform

Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, vor massiven Belastungen für das Pflege- und Rentensystem. „Die steigende Lebenserwartung stellt sie unser Sozialsystem vor große Herausforderungen“, sagte Engelmeier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Besonders betroffen seien die Bereiche Rente und Pflege. Sie …

Weiterlesen →