Nachrichten

Der CDU-Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hat die deutsch-ukrainische Vereinbarung für die Entwicklung von Langstreckenwaffen als sehr spät und wenig hilfreich für die Ukraine kritisiert.„Die Absichtserklärung für eine deutsch-ukrainische Rüstungskooperation zur Entwicklung von Langstreckenwaffen ist ein langfristiges Projekt und leider nichts, was kurzfristig wirkmächtig hilft“, sagte Kiesewetter der „Rheinischen Post“ …

Ein internationales Forscherteam unter Leitung einer Doktorandin der Universität Greifswald hat eine Studie veröffentlicht, die zeigt, dass nicht eine, sondern zwei Pilzarten die gefährliche Weißnasenkrankheit bei Fledermäusen verursachen können.Die in der Fachzeitschrift Nature publizierte Arbeit analysierte mehr als 5.000 Proben aus 27 Ländern. Bislang wurde jedoch nur eine der beiden …

Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verfehlte Informationspolitik bei den verschärften Grenzkontrollen vorgeworfen und mehr Transparenz durch die Bundesregierung gefordert.„Es kann doch nicht sein, dass Maßnahmen mit enorm großen Auswirkungen erlassen werden, deren Effekte nicht nachvollzogen werden können“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, …

Die Präsidenten der Oberlandesgerichte haben sich bei ihrer 77. Jahrestagung in Weimar für eine umfassende Modernisierung des Zivilprozesses ausgesprochen. Das teilte das Thüringer Oberlandesgericht am Mittwoch mit. Besonderes Augenmerk liege auf der Digitalisierung der Justiz und einer Reform der Zivilprozessordnung.Ein zentrales Thema war der Einsatz Künstlicher Intelligenz in Gerichtsverfahren. Die …

Die deutsche Autoindustrie verhandelt mit der US-Regierung intensiv über Erleichterungen im Zollstreit.Konkret arbeiten BMW, Mercedes und der VW-Konzern mit dem US-Handelsministerium an einem Mechanismus, der Import- und Exportleistungen miteinander verrechnet, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Eine Einigung werde bis Anfang Juli angestrebt. Im Gegenzug für Zollerleichterungen haben …

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Mittwoch bestätigt, dass der Hamas-Chef Mohammed Sinwar bei einem Luftangriff der israelischen Streitkräfte (IDF) am 13. Mai getötet wurde.Zuvor hatte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz dem Knesset-Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung mitgeteilt, dass es zunehmend Hinweise auf Sinwars Tod gebe.Am 13. Mai …

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die verdächtigt werden, für Russland spioniert zu haben.Betroffen sind ein Ukrainer, ein Armenier und ein Russe, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, im Auftrag eines russischen Geheimdienstes einen ehemaligen Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in Frankfurt ausspähen zu wollen.Laut Anklageschrift …

Das Bundesinnenministerium sieht nach der bundesweiten Drohwelle gegen Schulen in Deutschland primär die Länder am Zug, hält aber eine Unterstützung durch das Bundeskriminalamt für möglich.Grundsätzlich sei es so, dass solche Phänomene, die bundesweit auftreten, immer auch von den Ländern an das BKA adressiert werden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am …

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle mit dem Namen „Letzte Verteidigungswelle“ hat die Bundesanwaltschaft drei weitere Haftbefehle erwirkt. Das teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit.Die drei Beschuldigten stehen demnach im Verdacht, Mitglieder einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung zu sein. Ziel der Gruppe sei es gewesen, durch …

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt. Die Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte Merz am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt an.Demnach geht es um Waffensysteme aus …