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Hirschhausen drängt auf klare Richtlinien gegen Desinformation

Der Wissenschaftsjournalist und Fernsehmoderator Eckart von Hirschhausen hat klare Richtlinien gegen Desinformation gefordert. „Wir brauchen im deutschen Justizsystem, aber auch auf europäischer Ebene, klare Richtlinien, wie wir dafür sorgen können, dass solche Fakes gelöscht werden, dass es einfacher wird, die Absenderschaft kenntlich zu machen“, sagte von Hirschhausen den TV-Sendern RTL …

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Kühnert wirft Merz Ehrverletzung von Zugezogenen vor

In der Debatte über das am Donnerstag in Kraft tretende Staatsbürgerschaftsrecht hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert CDU-Chef Friedrich Merz mangelnden Respekt gegenüber der Leistung von Zugezogenen vorgeworfen. „Wer sich im Deutschland des Jahres 2025 als Kanzler bewerben will, der sollte Deutschland so anerkennen, wie es heute ist“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. …

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Bundesgerichtshof beschränkt Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“

Unternehmen dürfen mit dem Begriff „klimaneutral“ nur dann werben, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt. Das entschied der für das Wettbewerbsrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am Donnerstag. Geklagt hatte der Verein „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs“, in dem hunderte Verbände und Unternehmen …

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Wetterdienst weitet Warnung vor schweren Gewittern aus

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Warnung vor gebietsweise schweren Gewittern ausgeweitet. Betroffen seien nun Teile der Bundesländer Thüringen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Sachsen und Bayern, teilen die Meteorologen am Donnerstag mit. Eine Ausdehnung der Warnung auf weitere Gebiete sei sehr wahrscheinlich. Als Auswirkungen des Unwetters sind laut DWD Überflutungen von …

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Dax baut am Mittag Zugewinne ab – Zalando hinten

Nach einem freundlichen Start hat der Dax seine Gewinne am Donnerstagmittag größtenteils abgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.166 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Die größten Gewinne gab es bei den Papieren von MTU und Heidelberg Materials. Abschläge gab es hingegen bei den …

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Scholz wirbt im Handelsstreit mit China um Kompromissangebot

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit einem Kompromissangebot in den Streit zwischen der EU und China über die Verhängung von Zöllen auf chinesische Elektroautos eingeschaltet. Der Kanzler schlägt einen Deal vor, bei dem beide Seiten gleich hohe Zölle auf Autoimporte verhängen würden, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf …

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Buschmann lehnt verschärfte „Greenwashing“-Richtlinie ab

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt die geplante Anti-Greenwashing-Richtlinie der Europäischen Union strikt ab. Die Kommission wolle „alles verkomplizieren“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Mit der Richtlinie will die EU Mindestanforderungen an die Begründung, Kommunikation und Überprüfung ausdrücklicher Umweltaussagen festlegen. Künftig sollen sich Unternehmen bei ihren Aussagen und Umweltsiegeln auf klare …

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Parteitag: Weidel will Amt des Generalsekretärs einführen

AfD-Chefin Alice Weidel unterstützt einen Parteitagsantrag für Einführung des Amtes des Generalsekretärs. Der Antrag sei „sehr sinnvoll“, sagte Weidel den TV-Sendern RTL und ntv. „Der Generalsekretär eröffnet die Perspektive, sollte die Partei in naher Zukunft auf eine Einzelspitze wechseln, dass ein Generalsekretär an die Seite gestellt wird.“ Der Antrag würde …

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Berichte: Weitere Durchsuchung bei AfD-Politiker Bystron

In Tschechien durchsuchten am Donnerstag offenbar erneut Behörden Objekte des AfD-Politikers Petr Bystron. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Mitte Mai hatten Polizisten bereits mehrere Büros und Wohnungen in Bayern, Spanien und Berlin durchsucht, darunter Bystrons Abgeordnetenbüro. Laut „Spiegel“ soll unter anderem Bystrons Berliner Wohnung betroffen gewesen sein. Nach Angaben der …

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Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Sachsen und Bayern

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor gebietsweise schweren Gewittern in Teilen von Sachsen und Bayern. Eine Ausdehnung der Warnung auf weitere Gebiete sei sehr wahrscheinlich, teilen die Meteorologen am Donnerstag mit. Als Auswirkungen des Unwetters sind laut DWD Überflutungen von Kellern und Straßen möglich. Örtlich könne es zu Blitzschäden kommen. …

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