Vorläufiges Endergebnis Thüringen: Höcke doch im Landtag
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat den Sprung in den Landtag doch noch geschafft. Laut vorläufigem Endergebnis gewinnt die AfD in Thüringen 30 Wahlkreise direkt und hat Anspruch auf insgesamt 32 Sitze. Höcke hatte seinen Wahlkreis nicht direkt gewonnen, steht aber auf Platz eins der Landesliste. Im Einzelnen sieht das vorläufige …
Gabriel fordert von Parteien der Mitte „Wende“ in Migrationspolitik
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Parteien der politischen Mitte zu einer „Wende“ unter anderem in der Migrations- und Wirtschaftspolitik aufgerufen. „Ein Weiter so darf es für keine der Parteien der demokratischen Mitte mehr geben“, sagte Gabriel dem „Tagesspiegel“. „Es braucht eine …
Esken sieht Talkshow-Äußerung zu Solingen jetzt auch als Fehler
SPD-Chefin Saskia Esken räumt ein, dass ihre Äußerung in einer Talkshow, aus Solingen lasse sich nicht viel lernen, ein Fehler gewesen ist. „Das ist sicher keine kluge und richtige Aussage gewesen“, sagte sie am Sonntag „Welt TV“. Esken betonte, „aus diesem Anschlag und aus anderen, die zuvor stattgefunden haben, und …
Höcke verpasst Direktmandat – Landtagssitz damit unsicher
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat sein Direktmandat nicht gewonnen und muss damit um einen Sitz im Landtag zittern. Höcke kam in seinem Wahlkreis Greiz II auf 38,9 Prozent, CDU-Kandidat Christian Tischner auf 43,0 Prozent der Erststimmen. Die anderen Kandidaten waren weit abgeschlagen, Heike Taubert (SPD) erreichte 8,8, Leon Walter (Linke) …
Voigt erhält Rückendeckung für Regierungsbildung aus Bundes-CDU
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt erhält Unterstützung aus der Bundespartei für eine Regierungsbildung im Freistaat. „Dass die Regierungsbildungen nicht einfach werden würden, war klar – vor allem in Thüringen – dennoch kann es Mario Voigt gelingen, Ministerpräsident zu werden“, sagte Präsidiumsmitglied Julia Klöckner der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Die Wahlen in Sachsen …
Hochrechnungen: Vorsprung der CDU vor AfD in Sachsen etwas kleiner
Bei der Landtagswahl in Sachsen ist der Vorsprung der CDU vor der AfD wohl etwas kleiner, als die ersten Prognosen gezeigt haben. Laut den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die Partei von Ministerpräsident Michael Kretschmer im Mittel auf 31,7 Prozent und damit weniger als einen Punkt mehr als …
Wagenknecht lehnt Koalition mit AfD in Thüringen ab
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht lehnt eine Koalition ihrer Partei mit der AfD in Thüringen klar ab. Mit Landeschef Björn Höcke könne man „nicht zusammenarbeiten“, sagte sie am Wahlabend in Erfurt. Der AfD-Politiker vertrete „ein völkisches Weltbild“ und sei damit „meilenweit“ vom BSW entfernt. Eine Zustimmung zu Anträgen der AfD schloss Wagenknecht …
Kretschmer sieht „allen Grund zum Feiern“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass seine Partei bei der Landtagswahl den ersten Hochrechnungen zufolge knapp vor der AfD gelandet ist. „Wir haben allen Grund zum Feiern“, sagte Kretschmer am Wahlabend in Dresden. „Hinter uns liegen fünf harte Jahre. Die Leute haben uns hier in …
Voigt sieht in Thüringen Regierungsauftrag für CDU
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt sieht nach der Landtagswahl am Sonntag den Regierungsauftrag für seine Partei. Man sehe die „Chance für den politischen Wechsel unter der Führung der CDU“, sagte er am Wahlabend. Seine Partei war allerdings laut ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF im Mittel mit rund 24,5 Prozent nur …
Thüringer BSW feiert „historisches Ergebnis“
Nach der Landtagswahl in Thüringen strebt das BSW wohl eine Regierungsbeteiligung an. Es handele sich um ein „absolut historisches Ergebnis“, sagte BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf in einer ersten Reaktion zu den Prognosen, wonach ihre Partei aus dem Stand drittstärkste Kraft geworden ist. Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla meldete unterdessen den Anspruch an, …