Scholz war Begleitung seiner Ehefrau zur Abstimmung „sehr wichtig“
Bundeskanzler Olaf Scholz ist froh, dass seine Frau Britta Ernst (beide SPD) ihn am Tag der Abstimmung über die Vertrauensfrage in den Bundestag begleitet hat. „Das war mir sehr wichtig. Britta Ernst ist der wichtigste Mensch in meinem Leben“, sagte Scholz der RTL/ntv-Redaktion am Montagabend. Ernst und Scholz sind seit …
USA: Mindestens fünf Tote nach Schießerei an Schule in Wisconsin
Bei einer Schießerei an einer christlichen Schule in Madison sind mindestens fünf Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Polizei. Unter den Toten an der „Abundant Life“-Schule im Bundesstaat Wisconsin ist demnach auch der jugendliche Tatverdächtige. Weitere Bedrohungen für Schulen in …
Scholz will nach verlorener Vertrauensfrage mit Freunden „feiern“
Nach der verlorenen Vertrauensfrage im Bundestag zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erleichtert. „Ich werde mit ein paar guten Freunden feiern und mich bei einigen davon bedanken, dass sie immer so viel mit mir zusammenarbeiten“, sagte Scholz am Montagabend der RTL/ntv-Redaktion. Nun blickt Scholz bereits auf die Bundestagswahl am 23. …
NRW: Schule in Rösrath wegen Mpox-Fällen im Distanzunterricht
Die Schüler einer Förderschule in Rösrath werden ab sofort wegen mehrerer Mpox-Fälle bis einschließlich Freitag im Distanzunterricht beschult. Das teilte die Kreisverwaltung des Rheinisch-Bergischen Kreises am Montag mit. „Nach intensivem Austausch mit dem RKI und weiteren Fachinstitutionen haben sich das Gesundheitsamt und die Schulleitung mit Blick auf die besonders zu …
Dax lässt nach – Warten auf Fed-Entscheid
Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.313,81 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. „In der letzten vollen Börsenwoche des Jahres stehen mit dem Fed-Zinsentscheid am Mittwoch und dem großen Verfall am Freitag zwei wichtige Termine auf …
FDP will Streikrecht einschränken
Die FDP will „eine Modernisierung des Streikrechts“. Das Streikrecht sei „ein wichtiges Grundrecht“, heißt es im Entwurf des Wahlprogramms, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) in Auszügen berichtet. „In kritischen Bereichen wie Transport, Gesundheits- und Sozialversorgung, Kindertagesstätten, Energie, Brand- und Zivilschutz sowie Abfallentsorgung braucht es jedoch eine verpflichtende Schlichtungsvereinbarung zu Beginn …
Internationale Erklärung: Syrien soll autonom Regierung bilden
Die Teilnehmer einer internationalen Ministerkonferenz zu Syrien in Akaba haben die Selbstständigkeit des Landes nach dem Assad-Sturz bekräftigt. Man sei „davon überzeugt, dass der politische Übergangsprozess unter syrischer Führung und Eigenverantwortung erfolgen muss“, hieß es in einer Erklärung, die unter anderem von Deutschland unterzeichnet und am Montagnachmittag vom Auswärtigen Amt …
Scholz bittet Steinmeier um Auflösung des Bundestags
Nachdem der Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen hat, hat der Regierungschef Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um die Auflösung des Parlaments gebeten. Scholz wurde dazu nur wenige Minuten nach der Abstimmung beim Staatsoberhaupt im Schloss Bellevue vorstellig. Steinmeier hat nach dem Votum 21 Tage für die Entscheidung über die …
Grüne gegen Pushbacks an EU-Außengrenzen
In ihrem vorläufigen Wahlprogramm bekennen sich die Grünen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Das berichtet die „Welt“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das 80-seitige Programm. Im Kapitel über „eine europäische und internationale Flucht- und Migrationspolitik“ fordern die Grünen demnach, dass es auch an den Außengrenzen der EU „menschenrechtskonform“ zugehen …
Bundestag entzieht Scholz das Vertrauen
Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen. In einer Sondersitzung des Parlaments sprachen am Montag in namentlicher Abstimmung nur 207 Abgeordnete dem SPD-Politiker das Vertrauen aus. 394 Parlamentarier stimmten gegen Scholz und 116 enthielten sich. Die Kanzlermehrheit hätte bei 367 Stimmen gelegen Scholz hatte bereits angekündigt, bei …
