Joschka Fischer sieht USA im Niedergang
Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht die USA durch das Agieren von US-Präsident Donald Trump gefährdet. „Die USA sind in der glücklichen Situation, von den beiden größten Ozeanen der Erde beschützt zu sein, sie sind mit nahezu allen bedeutenden Rohstoffen gesegnet“, sagte Fischer der Wochenzeitung die „Zeit“. „Diese Macht …
Dax erholt sich am Mittag weiter – Anleger begrüßen Finanzpaket
Der Dax hat seinen Erholungskurs vom Morgen am Mittwochmittag fortgesetzt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit 23.090 Punkten berechnet. Somit lag er 3,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Spitzenreiter des Leitindex waren am Mittag Heidelberg Materials sowie die Commerzbank und die Deutsche Bank. Schlusslicht waren die Aktien von …
Bundesregierung rechnet nicht mit Nato-Austritt der USA
Trotz der zuletzt immer schärferen Töne der Vereinigten Staaten gegen die transatlantischen Bündnispartner rechnet die Bundesregierung nicht mit einem Nato-Austritt der USA. „Ungeachtet einzelner Irritationen, die in den vergangenen Wochen vielleicht aufgetaucht sein könnten, ist auch an der Nato-Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten nicht irgendein Hauch eines Zweifels erkennbar“, sagte Regierungssprecher …
Luisa Neubauer fühlt sich bei NGO-Anfrage an AfD-Vorgehen erinnert
Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer kritisiert die Union scharf für deren Bundestagsanfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen. „Ein Vorgehen wie diese Anfrage kennen wir bisher vor allem von der AfD, die etwa gemeinnützige Vereine anzeigt, wenn sie sich gegen Rassismus engagieren“, sagte Neubauer der Wochenzeitung „Die Zeit“. Durch die Anfrage mit dem …
Bundestag soll am 13. März über Investitionsprogramme beraten
Der Bundestag wird voraussichtlich am 13. März in erster Lesung über die von CDU-Chef Friedrich Merz angekündigten Grundgesetzänderungen abstimmen. Die abschließende Abstimmung ist dann für den 17. März geplant, wie die FAZ unter Berufung auf Parlamentskreise berichtet. Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist weiterhin Bundestagspräsidentin, sie kann ohne Frist den alten …
Wissing weist Kritik an geplantem Sondervermögen zurück
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat Kritik am geplanten Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur zurückgewiesen. Tatsächlich benötige man mehr Geld bei der Infrastruktur, sagte er den Sendern RTL und ntv. Das könne nicht über den Haushalt finanziert werden. „Wir haben Finanzlücken in den nächsten Jahren, und die müssen geschlossen werden, und zwar zeitnah und …
FDP unter Umständen offen für Schuldenbremsen-Reform
Die FDP ist nach den Worten ihres Fraktionschefs Christian Dürr unter Umständen bereit, die Ausnahme der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse mitzutragen. „Höhere Verteidigungsausgaben außerhalb der Schuldenbremse könnten wir mittragen, denn die Stärkung der Truppe hat in diesen Zeiten Priorität“, sagte Dürr der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Was aber nicht passieren darf, …
Spritpreise Anfang März erneut leicht gesunken
Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sind zu Beginn des Monats erneut leicht gefallen. Ein Liter E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Schnitt 1,735 Euro und damit 1,4 Cent weniger als in der Vorwoche, sagte ein ADAC-Sprecher am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. Für einen Liter Diesel bezahlte man 1,666 …
Union will auch Planungsrecht reformieren
Nach der Einigung von Union und SPD auf ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur werden aus der Union weitergehende Forderungen laut. „Damit die Gelder schnell verbaut werden können, werden auch Reformen des Planungsrechts notwendig sein“, sagte der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Verkehrsausschuss des Bundestages, Christoph Ploß …
Dax holt Verluste wieder auf – Börse fährt Achterbahn
Nachdem der Dax am Dienstag mit einem kräftigen Minus zum Vortag geschlossen hatte, ist er am Mittwoch wieder erholt in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 wurde der Leitindex mit rund 23.005 Punkten beziffert und lag damit 3,0 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze des Index standen am …