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Selenskyj meldet Gefangennahme von zwei nordkoreanischen Soldaten

Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj bei Kämpfen in der Region Kursk zwei nordkoreanische Soldaten gefangen genommen. Beide seien mit Verletzungen nach Kiew gebracht worden, wo sie von den Ermittlern des Inlandsgeheimdienstes SBU verhört werden, teilte Selenskyj am Samstag mit. Über soziale Medien wurden auch mehrere Bilder …

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Scholz als SPD-Kanzlerkandidat bestätigt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt worden. Seine Kandidatur wurde am Samstag in Berlin in offener Abstimmung bestätigt. Fünf Delegierte stimmten gegen ihn, Enthaltungen gab es nicht. Bei seiner letzten Kandidatenkür im Mai 2021 war er noch in geheimer Abstimmung auf 96,2 Prozent …

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Heil geht von weiterer Nullrunde beim Bürgergeld aus

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält 2026 eine weitere Nullrunde beim Bürgergeld für wahrscheinlich, falls die Teuerung nicht wieder deutlich anzieht. Die Entwicklung der Regelsätze hänge maßgeblich von der Inflation ab, sagte Heil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn die Teuerung bei den zwei Prozent bleibt, die die Europäische Zentralbank sich vorgenommen hat, …

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CDU-Vorstand beschließt Konzept zur inneren Sicherheit

Der CDU-Bundesvorstand hat bei seiner Klausurtagung in Hamburg ein neues Konzept zur inneren Sicherheit verabschiedet. Unter anderem setze man auf eine „Null-Toleranz-Politik“, heißt in dem Papier, welches am Samstag vorgestellt wurde. Die Sicherheitsbehörden müssten gestärkt werde. „Nur so können sie zeitgemäß auf neue Bedrohungslagen reagieren.“ Straftäter und Gefährder mit ausländischem …

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Finanzämter erledigen Steuererklärungen eine Woche schneller

Die Finanzämter in Deutschland bearbeiten Steuererklärungen wieder schneller. Zwischen Versand der Erklärung und Erhalt des Bescheids vergingen im Vorjahr durchschnittlich 51 Tage, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Auswertung von rund 400.000 Steuererklärungen, die über das Online-Steuerportal „Lohnsteuer-kompakt“ eingereicht wurden. Das war eine Beschleunigung um sechs Tage …

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AfD-Parteitag kürt Weidel zur Kanzlerkandidatin

AfD-Chefin Alice Weidel ist offiziell zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei gekürt worden. Beim Bundesparteitag in Riesa wurde sie am Samstagmittag ohne Gegenstimmen per Akklamation gewählt. Eine Bewerbungsrede hielt Weidel vor der Abstimmung nicht, stattdessen brachte ihr Co-Chef Tino Chrupalla den Tagesordnungspunkt ein. Er sprach dabei von einem „historischen Tag“. Weidel selbst …

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Scholz wirbt für „Besonnenheit“ im Umgang mit Ukraine-Krieg

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag in Berlin für „Besonnenheit“ im Umgang mit dem Ukraine-Krieg geworben – und in diesem Zusammenhang CDU-Chef Friedrich Merz scharf angegriffen. Es bestehe derzeit die Gefahr, dass „Putin damit durchkommt, Grenzen mit Gewalt zu verschieben“, sagte Scholz am Samstagmittag in seiner Rede vor der offiziellen …

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Bericht: Syrer beschädigt Scheibe am Bundesinnenministerium

Ein Mann hat am Freitagabend offenbar mit einem Stein eine Scheibe an der Pforte des Bundesinnenministeriums in Berlin-Moabit beschädigt. Sowohl die Polizei als auch das Ministerium hätten den Vorfall auf Anfrage bestätigt, berichtet der „Spiegel“. Nach Angaben der Berliner Polizei sei der 48-jährige Syrer gegen 21:15 Uhr an der Hauswache …

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AfD-Parteitag in Riesa beginnt – Polizei im Großeinsatz

Begleitet von massiven Protesten und mit knapp zwei Stunden Verspätung hat am Samstagmittag im sächsischen Riesa der Bundesparteitag der AfD begonnen. Die Anreise sei für alle Delegierten „mehr als beschwerlich“ gewesen, sagte Parteichef Tino Chrupalla zur Eröffnung. Ohne die „massive und professionelle Unterstützung“ der Polizei wäre niemand sicher angekommen. In …

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Scholz will FPÖ-Kanzler „nicht einfach so zur Kenntnis nehmen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim SPD-Bundesparteitag in Berlin scharfe Kritik an der Regierungsbildung im Nachbarland Österreich geäußert. Die ÖVP wolle mit FPÖ-Chef Herbert Kickl einen Politiker zum Bundeskanzler wählen, „der ist, man kann das nicht anders sagen, ein extremer Rechter“, sagte Scholz am Samstag in Berlin. „Ein extremer Rechter …

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