Klüssendorf will Parlamentsvorbehalt für Pflicht bei Wehrdienst

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will mögliche Regelungen zur Verpflichtung junger Männer im neuen Wehrdienstgesetz unter Parlamentsvorbehalt stellen.

Er sei dagegen, „dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist“, sagte Klüssendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Gesetz kann für dieses Szenario vorsorgen, aber der Bundestag muss darüber aus meiner Sicht dann zwingend erneut befinden.“

Zunächst müsse bei der Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr wie im Koalitionsvertrag vorgesehen auf Freiwilligkeit gesetzt werden. „Es geht darum, Maßnahmen zu ergreifen, die den Dienst bei der Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich viele junge Menschen dafür entscheiden. Das braucht Zeit und dafür müssen alle Möglichkeiten ausgereizt werden. Wenn die Freiwilligkeit nicht ausreicht, müssen wir nachsteuern.“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, im neuen Wehrdienstgesetz vorsorglich auch die Möglichkeit von Verpflichtungen vorzusehen.

dts Nachrichtenagentur

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